Thüringens Innenminister Georg Maier zieht sich vom Vorsitz der Landes-SPD zurück. Er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie etwas reduzieren, sagte er dem „Stern“.
Als seine Nachfolgerin schlage er Sozialministerin Katharina Schenk vor. Maier steht seit Herbst 2020 an der Spitze des Landesverbandes.
Meier will Regierungsmitglied und Innenminister bleiben
Er sagte, dass er Regierungsmitglied in Thüringen bleiben wolle. „Das ist ausdrücklich kein Rückzug aus der Politik“, sagte er. Er sei sehr gern Innenminister. Er gehe fest davon aus, dass die Landesregierung bis zur regulären Landtagswahl im Jahr 2029 halten werde.
Mit Blick auf die Bundes-SPD übte Maier Kritik. Es brauche eine positive Zukunftserzählung, aber auch strukturelle Änderungen, sagte er.
Er vermisse die Basis in den Gremien, die Hierarchien wirkten zu wenig durchlässig: „Wo sind denn die Azubis bei den Jusos? Und wo die Arbeiter in den Bezirks- und Landesvorständen?“ Die SPD habe den Kontakt zu Teilen ihrer früheren Wähler verloren.
Mehr Anstrengung bei Reformen
Der Minister forderte die Koalition im Bund auf, die Reformanstrengungen zu verstärken. Das Reformpaket müsse endlich mit den nötigen Korrekturen auf den Weg gebracht werden.
„Das gilt auch für das von der SPD geführte Bundesarbeitsministerium“, betonte er. Mögliche Personalfragen in der Partei würden sich vielleicht später stellen.
Maier äußerte sich derweil positiv über die Chancen eines AfD-Verbotsverfahrens. „Ich glaube, dass es diesen Antrag geben wird – und zwar voraussichtlich über den Bundesrat.“ Die Mehrheit verschiebe sich dort gerade. (dts/afp/red)