Social-Media-Verbot ab 13, 15 oder 16 Jahren: Zahlreiche EU-Länder wollen den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Onlinediensten einschränken. Brüssel bemüht sich um ein einheitliches Vorgehen, am Montag stellt ein Expertengremium seine Empfehlungen vor. Sie sollen die Grundlage für ein EU-weites Gesetz bilden. Der Entwurf für das Gesetz wird für September erwartet.
Kommt das EU-weite Verbot?
Das ist noch unklar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zwar dafür ausgesprochen, will aber die Empfehlungen der Experten abwarten. Beobachter verweisen auf die Ergebnisse des deutschen Gremiums, das im Juni ein gesetzliches Mindestalter von 13 Jahren als mögliche Lösung präsentierte. Das entspricht den Geschäftsbedingungen von Plattformen wie Instagram und Snapchat, wird bisher aber nicht durchgesetzt.
Wie würde ein Verbot funktionieren?
Nach EU-Recht ist die Kommission für die Überwachung der großen Digitalkonzerne zuständig. Nur sie kann die Plattformen zu Änderungen zwingen und bei Verstößen Strafen verhängen. Selbst wenn die 27 EU-Länder unterschiedliche Altersgrenzen einführen würden, läge die Umsetzung also in Brüsseler Verantwortung.
Welche Alternativen gibt es?
Die EU-Kommission könnte Beschränkungen für einzelne Dienste je nach Risiko vorschlagen. Brüssel will außerdem erreichen, dass die Plattformen ihre Angebote altersgerecht gestalten – ohne süchtig machende Algorithmen. Personalisierte Werbung ist für Minderjährige bereits verboten.
„Unabhängig von den Entscheidungen über Altersgrenzen – wir müssen auch die Geschäftsmodelle und das Design angehen, die täglich die Online-Erlebnisse von Kindern prägen“, sagte Verbraucherschutzkommissar Michael McGrath der Nachrichtenagentur AFP.
Wie geht die EU gegen Onlinedienste vor?
Gegen fast alle großen Onlinedienste laufen in Brüssel bereits Verfahren wegen mangelnden Jugendschutzes. Die Kommission wies die Videoplattform Tiktok bereits im Februar an, ihre „süchtig machende“ Funktionsweise zu ändern.
Am Freitag folgten ähnliche Aufforderungen an den Meta-Konzern mit seinen Plattformen Instagram und Facebook. Verweigern die Unternehmen die Änderungen, drohen ihnen Bußgelder.
Wo steht Deutschland?
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) arbeitet an einem Gesetzentwurf, der bis zum Jahresende stehen soll. Das deutsche Expertengremium hat jedoch von nationalen Alleingängen abgeraten – Prien will sich deshalb für eine europäische Lösung einsetzen.
Und andere Länder?
Weltweiter Vorreiter ist Australien. Dort trat Ende vergangenen Jahres ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren in Kraft, bei der Umsetzung gibt es jedoch Probleme. Innerhalb der EU gibt es in zahlreichen Staaten ähnliche Pläne, unter anderem in Frankreich, Dänemark, Spanien, Italien und Österreich. (afp/red)