HEUTE6:40 Uhr
Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt
Der Thüringer Landtag stimmt am Freitag (09.00 Uhr) über ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt ab. Die AfD brachte bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr einen solchen Antrag gegen Voigt ein. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete dies unter anderem mit dem Entzug von Voigts Doktortitel durch die Technische Universität Chemnitz und einem dadurch entstandenen Vertrauensverlust.
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HEUTE6:29 Uhr
Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen. Bei dem Treffen soll es darum gehen, gemeinsam „Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr“ zu beraten. „Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen“, hieß es in einer Erklärung.
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HEUTE6:26 Uhr
Unionsfraktionsvize will Kohlekraftwerke anwerfen
Unionsfraktionsvize Sepp Müller will angesichts der hohen Gaspreise die deutschen Kohlekraftwerke stärker nutzen. „Es geht um die Kohlekraftwerke, die im Moment nur einspringen, wenn der Strom in den Dunkelflauten ohne Wind und Sonne sehr knapp ist“, so Müller. Das könne die Strompreise senken und helfen, teures Gas zu sparen.
Mit Material der Nachrichtenagenturen
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