Nach dem Absturz ukrainischer Drohnen in Lettland hat die Regierungschefin der Baltenrepublik, Evika Silina, ihren Rücktritt erklärt. Silina gab ihren Schritt auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Riga bekannt.
Wenige Stunden zuvor hatte ein wichtiger Koalitionspartner Silinas die lettische Regierung verlassen, nachdem die Regierungschefin Verteidigungsminister Andris Spruds, ein Mitglied der linksgerichteten Progressiven, als Reaktion auf den Absturz der Drohnen zum Rücktritt gedrängt hatte.
Die Partei von Verteidigungsminister Andris Spruds entzog Silina ihre Unterstützung, woraufhin die Opposition ein Misstrauensvotum ankündigte.
Regierung nun in der Minderheit im Parlament
Ohne die 9 Abgeordneten der Progressiven hatte die Regierung nur noch 41 von 100 Sitzen im Parlament, während die Opposition über 47 Sitze verfügt.
Silina hatte Spruds zum Rücktritt aufgefordert, weil er nicht in der Lage sei, den lettischen Luftraum vor dem Eindringen ausländischer Drohnen zu schützen. Silina schlug die Ernennung eines Militärs zum neuen Verteidigungsminister vor. Dies habe Spruds Partei abgelehnt, erklärte sie.
Lettlands Präsident Edgars Rinkevics sagte, er habe „die politische Lage“ zur Kenntnis genommen, und kündigte an, er werde am Freitag die Vorsitzenden aller im Parlament vertretenen Parteien treffen.
Im Zuge des Ukrainekrieges sind bereits mehrere Drohnen aus Russland und der Ukraine in den Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen abgestürzt. Die drei ehemaligen Sowjetrepubliken und heutigen EU- und NATO-Staaten gehören zu den stärksten Unterstützern der Ukraine.
Ukrainische Drohne trafen Öllager
Kürzlich waren ukrainische Drohnen in Estland und in Litauen abgestürzt, als die Ukraine einen russischen Hafen in der Nähe von St. Petersburg ins Visier genommen hatte. Zwei ukrainische Drohnen überquerten am 7. Mai die russisch-lettische Grenze und stürzten in Lettland ab.
Eine der Drohnen traf ein Öllager in Rezekne im Osten des Landes, wo ein Brand ausbrach, der von der Feuerwehr schnell gelöscht werden konnte. Eine weitere ukrainische Drohne war am 25. März in Lettland abgestürzt.
Selenskyj bietet Unterstützung an
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilte nach einem Treffen mit dem lettischen Präsidenten Rinkevics in Bukarest in Onlinediensten mit, Kiew werde Experten nach Lettland schicken, um die Luftabwehr des Landes zu unterstützen.
Zudem kündigte er die Unterzeichnung eines „Abkommens im Format Drone Deal“ an, „um ein mehrschichtiges Luftabwehrsystem gegen unterschiedliche Bedrohungsarten zu errichten“, erklärte Selenskyj. Es sei „wichtig, zusammenzuarbeiten, um die Verteidigung Europas zu stärken“.
Rinkevics bestätigte „den Einsatz ukrainischer Experten und Ausrüstung bei der Modernisierung der lettischen Luftabwehrkapazitäten“. Ein Abkommen über eine langfristige Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich werde vorbereitet. (afp/red)