Der Chef der DB-Infrago, Philipp Nagl, warnt davor, dem italienischen Bahnbetreiber Italo ab 2028 Sonderkonditionen im deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen.
„Es besteht die Gefahr, dass wir uns in endlose Klageverfahren verstricken“, sagte Nagl dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.
Italien plant, 30 bis 40 Hochgeschwindigkeitszüge in Deutschland zu betreiben – ähnlich wie Flixtrain. Italo denkt offenbar an stündliche oder zweistündliche Verbindungen innerhalb Deutschlands und will damit insgesamt rund 1.000 direkte neue Arbeitsplätze schaffen.
Riskante Vergabe
Die alten mehrjährigen Rahmenverträge von 2017 gebe es nicht mehr, weil sie zu komplex und unsicher gewesen seien. Erst 2031 stehe mit der EU-Kapazitätsverordnung ein neuer verbindlicher Rechtsrahmen bereit. „Deshalb ist es wenig sinnvoll, jetzt kurzfristige Zwischenlösungen zu erzwingen.“
Eine kurzfristige „Neuverkehrsklausel“, wie sie derzeit für Italo im Raum stehe, sei rechtlich extrem unsicher. Es gebe in Europa derzeit nichts Vergleichbares.
„Wir riskieren, Trassen nach Regeln zu vergeben, die in anderthalb Jahren von Gerichten als EU-rechtswidrig kassiert werden“, sagte Nagl. Das schaffe extreme Unsicherheit im Markt – und das sei das Schlechteste für alle.
Grundsätzlich ist Nagl jedoch davon überzeugt, dass Wettbewerb auch im Fernverkehr funktioniert. „Für uns als Infrastrukturbetreiber ist es völlig egal, welche Farbe die Züge haben“, sagte er. „Der Wettbewerb muss am Ende zum Vorteil der Fahrgäste sein.“ (dts/red)