Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners. Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben zum Beispiel in der Rente nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.
Auf Instagram schrieb Bas:
„Heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch. Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.
Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.
Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege.
Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.
Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen.
Ich bin aber davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt.
Am Ende meiner Zeit als Ministerin möchte ich vor allem eines sagen: Danke für die Unterstützung, die ich im gesamten Haus erfahren habe.
Gleiches gilt für meine Partei.
Die SPD wird die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt. Die Weichen dafür sind u. a. mit dem Konvent und dem Grundsatzprogrammprozess gestellt.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei Lars Klingbeil und Matthias Miersch für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und bei Euch allen in Partei und Fraktion für die Unterstützung bedanken.
Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte. Denn was bleibt, sind nicht die Ämter, die wir getragen haben, sondern Spuren, die wir in den Herzen der Menschen hinterlassen.
Danke, dass ich ein Stück dieses Weges mit Euch gehen durfte. Nicht jeder Schritt war einfach. Nicht jede Entscheidung war leicht. Und sicherlich ist nicht alles gelungen. Aber eines war für mich immer klar: Es lohnt sich, für das einzustehen, woran wir glauben.
Im Deutschen Bundestag werde ich weiterhin die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Duisburg vertreten und hoffe sehr, bald wieder mit voller Kraft meine Arbeit erfüllen zu können.
Glück auf und Freundschaft
Eure Bärbel Bas“
Eure Bärbel Bas“
Alexander Schweitzer soll Bundesarbeitsminister werden
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin steht ihre Nachfolge im Ministeramt offenbar bereits fest. Wie mehrere Medien am Montag übereinstimmend berichten, soll der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer ins Kabinett nachrücken. Derzeit ist er noch Chef der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.
SPD-Chef Klingbeil äußerte sich über die Entscheidung von Bas: „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht“, betonte der Vizekanzler. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. „Aber die Kraft ist endlich.“
(dpa/dts/red)