US-Präsident Donald Trump hat beim NATO-Gipfel in Ankara am 8. Juli erneut vor den Gefahren des Kommunismus gewarnt. Dieser drohe sich sowohl in den Vereinigten Staaten als auch weltweit auszubreiten.
Auf eine Frage des US-Senders NTD, eines Schwestermediums der Epoch Times, erklärte Trump, der Kommunismus übe durch Versprechen wie kostenlosen Wohnraum und andere soziale Leistungen eine gewisse Anziehungskraft aus.
Letztlich führe er jedoch zu Armut, Gewalt und schlechten Lebensbedingungen. Das System sei in der Geschichte immer wieder gescheitert.
„Ich möchte die Menschen darauf aufmerksam machen, denn es bildet sich Kommunismus in unserem Land heraus“, sagte Trump auf der abschließenden Pressekonferenz. „Er klingt so verlockend. Aber das ist er nicht. Es ist ein sehr gefährlicher Begriff.“
Der Präsident betonte, der Kommunismus sei „international geworden“, habe „noch nie funktioniert“ und werde „auch nicht funktionieren“. Im Gegensatz dazu stehe das US-Wirtschaftssystem mit hoher Beschäftigung, steigenden Löhnen und insgesamt großer Erfolgskraft – wenngleich es nicht perfekt sei.
Gefährlicher als Pearl Harbor und 11. September 2001
Ohne konkrete Namen zu nennen, bezeichnete Trump einige seiner politischen Gegner als „sehr gefährlich“. Die Ausbreitung kommunistischer Ideen stelle eine der größten Bedrohungen dar, mit der die USA je konfrontiert gewesen seien – vergleichbar oder sogar schwerwiegender als historische Krisen wie Pearl Harbor oder die Anschläge vom 11. September 2001.
„Sobald ein Land kommunistisch wird, kommt es nie mehr zurück“, warnte er. „Du gehst elendig zugrunde, und es wird richtig übel und richtig hässlich.“
Trump verwies auf Länder, die unter kommunistischer Herrschaft Repression, Armut und Leid erlebt hätten. Seine Äußerungen fallen in eine Zeit, in der sich selbsternannte demokratische Sozialisten bei Vorwahlen der Demokraten in den Bundesstaaten New York und Colorado durchsetzen konnten.
Seitdem hat der Präsident in mehreren Reden vor dem Kommunismus gewarnt und solche Kandidaten scharf kritisiert. Am 26. Juni bei einer Veranstaltung der konservativen Interessenvertretung „Faith and Freedom Coalition“ sagte er: „Sie sind Kommunisten, keine Sozialdemokraten.“
„Ein Krebsgeschwür – man muss es herausschneiden“
In Reden zum 250. Unabhängigkeitstag der USA am 3. und 4. Juli warnte er vor einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ im Land, auch durch Zuwanderer, die Ideen verträten, die dem amerikanischen Lebensstil fundamental widersprächen.
Trump kritisierte zudem die Darstellung, Amerika sei auf „gestohlenem Land“ von Unterdrückern gegründet worden. Solche Narrative schadeten nicht nur der Vergangenheit, sondern vor allem der Zukunft des Landes.
Am 4. Juli erklärte er vor einer großen Zuhörerschaft auf der National Mall in Washington: „Das kommunistische System ist das genaue Gegenteil des amerikanischen Systems, und es hat noch nie funktioniert.“
Die amerikanischen Soldaten hätten nicht weltweit gegen den Kommunismus gekämpft, nur damit er nun in den USA selbst wieder sein Unwesen treibe. „Es ist wie ein Krebsgeschwür – man muss es herausschneiden, und zwar schnell.“
Schätzungen zufolge kamen allein unter Mao Zedong in China etwa 65 Millionen Menschen ums Leben, in der Sowjetunion starben unter kommunistischer Herrschaft zwischen 25 und 30 Millionen Menschen.