Die USA haben insgesamt 60 Volkswirtschaften neue Zölle in Höhe von 10 bis 12,5 Prozent angedroht, darunter auch die EU.
Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer begründete die Maßnahme mit unzureichenden Anstrengungen dieser Länder, Zwangsarbeit zu bekämpfen. Zu den betroffenen Handelspartnern gehören unter anderem auch das Vereinigte Königreich, Kanada und Japan.
Kanada, Großbritannien und Japan
Washington hatte Mitte März Untersuchungen wegen mutmaßlich unfairer Handelspraktiken mehrerer Länder eingeleitet, unter ihnen die EU-Staaten, China und Japan.
Das Büro von Greer teilte nun am 2. Juni mit, 54 der untersuchten Volkswirtschaften würden Importe von Waren aus Zwangsarbeit nicht verhindern – dazu gehörten China, Vietnam, Taiwan und Großbritannien. Sechs weitere Volkswirtschaften würden die Importverbote nicht ausreichend überprüfen – dazu gehöre die EU.
Greer erklärte, es sei „inakzeptabel“, dass die wichtigsten Handelspartner der USA das Problem der Einfuhr von Produkten aus Zwangsarbeit nicht angingen. Dies führe dazu, dass „amerikanische Arbeiter“ weltweit unter ungleichen Wettbewerbsbedingungen konkurrieren müssten.
Ausnahmen für Rindfleisch, Nüsse und anderes möglich
Die geplanten Strafzölle sehen zahlreiche Ausnahmen vor – etwa für Rindfleisch, bestimmte Früchte und Nüsse. Produkte aus Kanada und Mexiko, die im Freihandelsabkommen berücksichtigt sind, wären ebenfalls ausgenommen, außerdem bestimmte Textilien.
Die Zölle sollen allerdings nicht sofort in Kraft treten. Einwände können noch bis zum 6. Juli geltend gemacht werden, am 7. Juli soll es dann eine Anhörung geben.
Für viele Beobachter kommt die Ankündigung nicht überraschend. US-Präsident Donald Trump hatte bereits im Februar, als der Oberste Gerichtshof der USA die sogenannten „Liberation Day“-Zölle für unrechtmäßig erklärt hatte, angekündigt, die wegfallenden Zölle auf Basis einer neuen Gesetzesgrundlage ersetzen zu wollen. (dts/afp/red)