An dieser Stelle wird ein Video von Youtube angezeigt. Bitte akzeptieren Sie mit einem Klick auf den folgenden Button die Marketing-Cookies, um das Video anzusehen.
„Kanzlerwechsel“ zurückgewiesen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei einer CDU-Veranstaltung seine Entschlossenheit für einen „neuen Aufbruch“ für Deutschland betont. Seine Aussagen gelten als Absage an Spekulationen über einen „Kanzlerwechsel“ durch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. Hintergrund sind schwache Umfragewerte für Union und Kanzler. Wüst gilt derzeit als beliebtester Unionspolitiker.
Wählen ohne deutschen Pass
Die Linke fordert ein Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland sollen alle wählen dürfen – dies würde die Demokratie stärken. Während die Grünen den Vorstoß teilweise unterstützen, sprechen Union und AfD von einem Angriff auf das Grundgesetz.
Druck auf Wohnungsmarkt steigt
Das Gebäudemodernisierungsgesetz könnte die Mieten weiter steigen lassen. Laut dem Verband Haus & Grund könnten bis zu drei Millionen verfügbare Wohnungen verloren gehen. Für Vermieter würden die Heizkosten unkalkulierbar. Auch der Sozialverband sieht die Gefahr, dass Eigentümer aufgrund des Kostendrucks ihre Immobilien eher verkaufen, statt zu vermieten.
Strafe gegen Temu
Die EU-Kommission hat gegen Temu eine Strafe von 200 Millionen Euro verhängt. Sie wirft dem chinesischen Online-Marktplatz vor, Risiken durch illegale und unsichere Produkte nicht ausreichend bewertet zu haben. Die EU sieht darin einen schweren Verstoß gegen das Gesetz über digitale Dienste. Auch Daten von Zollbehörden zeigten hohe Verstoßquoten. Temu bezeichnete die Strafe als unverhältnismäßig.
Neue Angriffe im Nahen Osten
Zwischen den USA und dem Iran ist es erneut zu Angriffen gekommen. Die USA hatten iranische Drohnen abgeschossen, sowie einen Stützpunkt für Drohnensteuerung. Laut Pentagon seien es defensive Maßnahmen gewesen. Die Drohnen stellten demnach eine Gefahr dar. Einen Raketenangriff des Iran auf Kuwait bezeichnete das US-Regionalkommando Centcom als „eklatanten Verstoß“ gegen die Feuerpause.