{"id":8950,"date":"2026-06-06T17:23:51","date_gmt":"2026-06-06T16:23:51","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=8950"},"modified":"2026-06-06T17:23:51","modified_gmt":"2026-06-06T16:23:51","slug":"kreml-kontakte-bundestag-soll-risiken-prufen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/06\/06\/kreml-kontakte-bundestag-soll-risiken-prufen\/","title":{"rendered":"Kreml-Kontakte: Bundestag soll Risiken pr\u00fcfen"},"content":{"rendered":"
Der Pr\u00e4sident des Th\u00fcringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, fordert eine \u00dcberpr\u00fcfung der Geheimschutzpraxis im Bundestag. Anlass ist die Reise des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier nach St. Petersburg zum Wirtschaftsforum.<\/div>\n
\u201eDie Kontakte Markus Frohnmaiers in das Umfeld des Kremls begr\u00fcnden keinen Beweis f\u00fcr Geheimnisverrat, aber ein erhebliches Absch\u00f6pfungs- und Einflussnahme-Risiko\u201c, sagte Kramer dem \u201eHandelsblatt\u201c.<\/div>\n
\u201eDer Bundestag sollte deshalb pr\u00fcfen, wie geheimhaltungsbed\u00fcrftige Informationen in Aussch\u00fcssen risikoorientiert besser gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen, ohne das freie Mandat unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig einzuschr\u00e4nken.\u201c<\/div>\n

Geheimnistr\u00e4ger ohne Sicherheitscheck?<\/h2>\n
Kramer bezog sich auf Frohnmaiers j\u00fcngsten Besuch beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Kontakte zu sanktionierten kremlnahen Akteuren erh\u00f6hten auch das Risiko einer sogenannten \u201eAnbahnung\u201c, sagte er.<\/div>\n
Das hei\u00dft: Durch solche Treffen k\u00f6nnten Kontakte aufgebaut werden, die sp\u00e4ter f\u00fcr politische Instrumentalisierung oder Informationsgewinnung genutzt werden k\u00f6nnten. Der Verfassungsschutzchef verwies zugleich auf die Grenzen des staatlichen Geheimschutzes.<\/div>\n
Bundestagsabgeordnete gelten nach seinen Worten kraft ihres Mandats als sogenannte \u201egeborene Geheimnistr\u00e4ger\u201c.<\/div>\n
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