{"id":86,"date":"2026-05-07T23:02:32","date_gmt":"2026-05-07T22:02:32","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=86"},"modified":"2026-05-07T23:02:32","modified_gmt":"2026-05-07T22:02:32","slug":"spahn-will-burgergeldgesundheitskosten-schneller-aus-steuern-finanzieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/05\/07\/spahn-will-burgergeldgesundheitskosten-schneller-aus-steuern-finanzieren\/","title":{"rendered":"Spahn will B\u00fcrgergeldgesundheitskosten schneller aus Steuern finanzieren"},"content":{"rendered":"
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert eine schnellere Steuerfinanzierung der Gesundheitskosten f\u00fcr B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger und bringt daf\u00fcr den Regelsatz als Hebel ins Spiel.<\/div>\n

Spahn fordert raschen Umstieg auf Steuern<\/h2>\n
Dass vor allem die gesetzlich Versicherten die Beitr\u00e4ge f\u00fcr B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger \u00fcbernehmen sollten, empf\u00e4nden viele als ungerecht, sagte Spahn der \u201eRheinischen Post\u201c (Freitagsausgabe). Der Umstieg auf Steuermittel solle daher schneller gehen. \u201eDas wollen ja auch viele in der SPD.\u201c<\/div>\n
Der Bund unterst\u00fctzt die Krankenkassen zwar bei den Gesundheitsausgaben f\u00fcr Beziehende von B\u00fcrgergeld beziehungsweise nun Grundsicherung \u2013 allerdings nur zum Teil.<\/div>\n

Spahn: Regelsatz steigt st\u00e4rker als L\u00f6hne<\/h2>\n
Die Solidargemeinschaft der GKV zahlt mit und wird dadurch mit bis zu zw\u00f6lf Milliarden Euro im Jahr belastet.<\/div>\n
Daher gibt es Forderungen, dass ein gr\u00f6\u00dferer Teil aus Steuermitteln finanziert werden soll. Allerdings ist der Bund in Haushaltsnot, weswegen die Kosten\u00fcbernahme noch nicht im Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) enthalten ist.<\/div>\n
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