{"id":66879,"date":"2026-11-10T20:17:23","date_gmt":"2026-11-10T19:17:23","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=66879"},"modified":"2026-11-10T20:17:23","modified_gmt":"2026-11-10T19:17:23","slug":"hegseth-ubersteht-amtsenthebung-versuch-demokraten-drohen-mit-ermittlungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/11\/10\/hegseth-ubersteht-amtsenthebung-versuch-demokraten-drohen-mit-ermittlungen\/","title":{"rendered":"Hegseth \u00fcbersteht Amtsenthebung-Versuch \u2013 Demokraten drohen mit Ermittlungen"},"content":{"rendered":"
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Die republikanische Mehrheit im US-Repr\u00e4sentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Kriegsminister Pete Hegseth zun\u00e4chst gestoppt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen daf\u00fcr, den Antrag an den Justizausschuss zu verweisen \u2013 noch bevor die Parlamentskammer in der Sache \u00fcber die gegen Hegseth erhobenen Vorw\u00fcrfe abstimmen konnte. Damit ist ein Plenarvotum \u00fcber ein Impeachment-Verfahren gegen den Pentagonchef am Mittwoch vom Tisch.<\/div>\n
Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte den Antrag am Montag eingereicht. Die bei der Kongresswahl siegreichen Demokraten unterst\u00fctzten das Amtsenthebungsverfahren. Da das US-Parlament bis Jahresende noch in seiner alten Zusammensetzung tagt, h\u00e4tte Massie allerdings auch die Stimmen einiger weiterer Republikaner gebraucht. Der US-Sender NBC berichtete, kein anderer Republikaner habe Massie offen Unterst\u00fctzung f\u00fcr seinen Vorsto\u00df signalisiert.<\/div>\n
Nach der Abstimmung zeigte sich US-Pr\u00e4sident Donald Trump erfreut. Der Versuch sei \u201ekl\u00e4glich gescheitert!\u201c, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social und lobte Hegseth erneut. Trump hatte seinem Kriegsminister bereits zuvor volle R\u00fcckendeckung gegeben. Hegseth steht nach der Niederlage der Republikaner bei den Midterms vor allem wegen des Iran-Kriegs unter Druck.<\/div>\n

Demokraten k\u00fcndigen Ermittlungen an<\/h2>\n
Trumps Republikaner haben im Repr\u00e4sentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vorige Woche bei den Midterms gew\u00e4hlten neuen Abgeordneten werden erst ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben \u2013 und k\u00f6nnten Hegseths Amtsgesch\u00e4fte erneut unter die Lupe nehmen.<\/div>\n
Der demokratische Minderheitsf\u00fchrer im Repr\u00e4sentantenhaus, Hakeem Jeffries, zeigte sich Reportern gegen\u00fcber k\u00e4mpferisch. \u201eDas ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang\u201c, zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News. Die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte zudem: \u201eEs wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus.\u201c Am Dienstag (Ortszeit) stimmten elf Abgeordnete der Demokraten nicht mit ab.<\/div>\n
Doch selbst bei einem Erfolg im Repr\u00e4sentantenhaus w\u00e4re f\u00fcr eine Amtsenthebung die Zustimmung des Senats, der zweiten Parlamentskammer, erforderlich. Dort br\u00e4uchte es eine Zweidrittelmehrheit \u2013 was aktuell und auch nach den neuen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen im Januar als unwahrscheinlich gilt.<\/div>\n

Hegseth: Es ist ein \u201epolitisches Spektakel\u201c<\/h2>\n
Pete Hegseth reagierte am Dienstag mit einer Pressekonferenz auf die gegen ihn eingebrachten Amtsenthebungsklage. Er bezeichnete sie als politischen Schachzug eines republikanischen Abgeordneten aufgrund von \u201epolitischen Meinungsverschiedenheiten\u201c.<\/div>\n
\u201eKeiner dieser Vorw\u00fcrfe stellt ein schweres Verbrechen oder Vergehen dar. Es handelt sich um parteipolitische Meinungsverschiedenheiten von Leuten, die unser Milit\u00e4r politisieren wollen\u201c, sagte Hegseth.<\/div>\n
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