{"id":66827,"date":"2026-11-11T06:27:30","date_gmt":"2026-11-11T05:27:30","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=66827"},"modified":"2026-11-11T06:27:30","modified_gmt":"2026-11-11T05:27:30","slug":"hegseth-ubersteht-impeachment-versuch-demokraten-drohen-mit-ermittlungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/11\/11\/hegseth-ubersteht-impeachment-versuch-demokraten-drohen-mit-ermittlungen\/","title":{"rendered":"Hegseth \u00fcbersteht Impeachment-Versuch \u2013 Demokraten drohen mit Ermittlungen"},"content":{"rendered":"
Die republikanische Mehrheit im US-Repr\u00e4sentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Kriegsminister Pete Hegseth zun\u00e4chst gestoppt. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen daf\u00fcr, den Antrag an den Justizausschuss zu verweisen \u2013 noch bevor die Parlamentskammer in der Sache \u00fcber die gegen Hegseth erhobenen Vorw\u00fcrfe abstimmen konnte. Damit ist ein Plenarvotum \u00fcber ein Impeachment-Verfahren gegen den Pentagonchef am Mittwoch vom Tisch.<\/div>\n
Der Trump-kritische republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie hatte den Antrag am Montag eingereicht. Die bei der Kongresswahl siegreichen Demokraten unterst\u00fctzten das Amtsenthebungsverfahren. Da das US-Parlament bis Jahresende noch in seiner alten Zusammensetzung tagt, h\u00e4tte Massie allerdings auch die Stimmen einiger weiterer Republikaner gebraucht. Der US-Sender NBC berichtete, kein anderer Republikaner habe Massie offen Unterst\u00fctzung f\u00fcr seinen Vorsto\u00df signalisiert.<\/div>\n

Trump: \u201eKl\u00e4glich gescheitert\u201c<\/h2>\n
Nach der Abstimmung zeigte sich US-Pr\u00e4sident Donald Trump erfreut. Der Versuch sei \u201ekl\u00e4glich gescheitert!\u201c, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social und lobte Hegseth erneut. Trump hatte seinem Kriegsminister bereits zuvor volle R\u00fcckendeckung gegeben. Hegseth steht nach der Niederlage der Republikaner bei den Midterms vor allem wegen des Iran-Kriegs unter Druck.<\/div>\n

Demokraten k\u00fcndigen Ermittlungen an<\/h2>\n
Trumps Republikaner haben im Repr\u00e4sentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vorige Woche bei den Midterms gew\u00e4hlten neuen Abgeordneten werden erst ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben \u2013 und k\u00f6nnten Hegseths Amtsgesch\u00e4fte erneut unter die Lupe nehmen.<\/div>\n
Der demokratische Minderheitsf\u00fchrer im Repr\u00e4sentantenhaus, Hakeem Jeffries, zeigte sich Reportern gegen\u00fcber k\u00e4mpferisch. \u201eDas ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang\u201c, zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News. Die demokratische Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte zudem: \u201eEs wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus.\u201c Am Dienstag (Ortszeit) stimmten elf Abgeordnete der Demokraten nicht mit ab.<\/div>\n
Doch selbst bei einem Erfolg im Repr\u00e4sentantenhaus w\u00e4re f\u00fcr eine Amtsenthebung die Zustimmung des Senats, der zweiten Parlamentskammer, erforderlich. Dort br\u00e4uchte es eine Zweidrittelmehrheit \u2013 was aktuell und auch nach den neuen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen im Januar als unwahrscheinlich gilt.<\/div>\n

Vorw\u00fcrfe auch wegen des Iran-Kriegs<\/h2>\n
Der aus dem Kongress ausscheidende Republikaner Massie hatte zuvor im Repr\u00e4sentantenhaus Vorw\u00fcrfe gegen Hegseth wegen dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben. Streitkr\u00e4fte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Erm\u00e4chtigung erteilt habe, hie\u00df es. Dabei habe Hegseth auch Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer missachtet. Zudem macht Massie ihm Vorw\u00fcrfe im Zusammenhang mit Eins\u00e4tzen des US-Milit\u00e4rs gegen die Boote mutma\u00dflicher Drogenschmuggler. Kritiker betrachten das Vorgehen als rechtswidrige au\u00dfergerichtliche T\u00f6tungen.<\/div>\n
Der Pentagon-Chef selbst wies die Anschuldigungen zur\u00fcck. Bei einer Pressekonferenz vor der Abstimmung hatte er mit Blick auf den Iran gesagt, er werde sich nicht daf\u00fcr entschuldigen, dass das US-Milit\u00e4r die milit\u00e4rischen Kapazit\u00e4ten eines Landes zerst\u00f6re, das \u201eTod den USA\u201c skandiere. \u201eDas Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung \u2013 und jeder wei\u00df das\u201c, sagte er. (dpa\/afp\/red)<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":66828,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[130,7198],"tags":[77,78,51,54,104],"news-destination":[],"news-source":[7],"ta_other":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66827"}],"collection":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=66827"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66827\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":66829,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66827\/revisions\/66829"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/66828"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=66827"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=66827"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=66827"},{"taxonomy":"news-destination","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-destination?post=66827"},{"taxonomy":"news-source","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-source?post=66827"},{"taxonomy":"ta_other","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/ta_other?post=66827"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}