{"id":66504,"date":"2026-11-10T06:50:10","date_gmt":"2026-11-10T05:50:10","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=66504"},"modified":"2026-11-10T06:50:10","modified_gmt":"2026-11-10T05:50:10","slug":"erneuter-amtsenthebungsantrag-gegen-kriegsminister-hegseth-aus-trumps-eigener-partei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/11\/10\/erneuter-amtsenthebungsantrag-gegen-kriegsminister-hegseth-aus-trumps-eigener-partei\/","title":{"rendered":"Erneuter Amtsenthebungsantrag gegen Kriegsminister Hegseth \u2013 aus Trumps eigener Partei"},"content":{"rendered":"
Erneut ist im US-Parlament ein Antrag auf Amtsenthebung des Kriegsministers Pete Hegseth gestellt worden \u2013 von einem Parteikollegen des Republikaners. Der Kongressabgeordnete Thomas Massie, der schon im September einen solchen Antrag eingereicht hatte, begr\u00fcndete den Vorsto\u00df mit Hegseths Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg und weiteren Milit\u00e4reins\u00e4tzen. Pr\u00e4sident Donald Trump stellte sich trotz der Kritik hinter seinen umstrittenen Minister, dem Gegner fehlende Fachkompetenz und verheerende Fehleinsch\u00e4tzungen vorwerfen.<\/div>\n
Massie, der sich mit Trump \u00fcberworfen hat und als parteiinterner Kritiker des Pr\u00e4sidenten bekannt ist, wirft Hegseth in seinem Antrag unter anderem rechtswidrige Kriegsf\u00fchrung gegen den Iran vor. Dabei habe er auch Gesetze zur Vermeidung ziviler Opfer missachtet.<\/div>\n
Daneben kritisiert der Abgeordnete die T\u00f6tung mutma\u00dflicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Ostpazifik, f\u00fcr die es nach Ansicht internationaler Experten keine rechtliche Basis gibt. Das f\u00fcr diese Gebiete zust\u00e4ndige Regionalkommando des US-Milit\u00e4rs hat seit Trumps Amtsantritt und Hegseths Vereidigung zahlreiche mutma\u00dfliche Schmugglerboote aus der Luft angegriffen und dabei mittlerweile Hunderte von Menschen get\u00f6tet.<\/div>\n
Hegseth k\u00fcndigte f\u00fcr diesen Dienstag (14.00 Uhr MEZ) eine Pressekonferenz an. Medienberichten zufolge w\u00e4re es seine erste im Pentagon seit Mai. Wor\u00fcber der Minister sprechen und ob er sich zu dem aktuellen Amtsenthebungsantrag \u00e4u\u00dfern wird, war zun\u00e4chst unklar.<\/div>\n

Wie geht es nun weiter?<\/h2>\n
Wie schon Massies letzter Vorsto\u00df d\u00fcrfte auch der jetzige Antrag eher symbolischen Charakter haben: Denn bis der neue Kongress Anfang des n\u00e4chsten Jahres zusammentritt, haben die Republikaner weiter die Mehrheit im Repr\u00e4sentantenhaus und im Senat. Es ist unwahrscheinlich, wenn auch angesichts der heftigen Kritik an Hegseth nicht g\u00e4nzlich ausgeschlossen, dass ein Amtsenthebungsverfahren Erfolg haben wird. Die Demokraten werden nach ihrem Wahlsieg bei den Midterms erst Anfang 2027 die Mehrheit in beiden Parlamentskammern \u00fcbernehmen.<\/div>\n
Da der Iran-Krieg und seine Folgen als Hauptursache f\u00fcr die Niederlage der Republikaner bei den Midterms gelten, k\u00f6nnten diesmal mehr Abgeordnete das Verfahren unterst\u00fctzen als beim vorherigen Versuch. Durch den nach wie vor ungel\u00f6sten Dauerkonflikt sind die Lebenshaltungskosten der Amerikaner erheblich gestiegen.<\/div>\n

Abstimmung bis sp\u00e4testens Mittwoch<\/h2>\n
Medienberichten zufolge muss das Repr\u00e4sentantenhaus nun binnen zwei Sitzungstagen \u2013 also bis sp\u00e4testens Mittwoch \u2013 \u00fcber den Vorsto\u00df abstimmen. Grund daf\u00fcr ist, dass Massie seinen Antrag wie schon im September mit erh\u00f6hter Dringlichkeit einreichte. Ein genaues Abstimmungsdatum ist noch nicht bekannt. Damit der Antrag durchgeht, ist eine einfache Mehrheit n\u00f6tig.<\/div>\n
Sollten die Abgeordneten im Repr\u00e4sentantenhaus mehrheitlich f\u00fcr ein Amtsenthebungsverfahren stimmen, m\u00fcssten danach mindestens zwei Drittel der Senatoren f\u00fcr eine Amtsenthebung votieren. Sp\u00e4testens dann d\u00fcrfte der Antrag aufgrund der aktuellen politischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse wahrscheinlich scheitern, da die Republikaner noch eine knappe Mehrheit von 53 der 100 Sitze im Senat haben.<\/div>\n

Demokraten werfen Hegseth Amtsmissbrauch vor<\/h2>\n
Auch vor dem letztlich erfolglosen Amtsenthebungsverfahren im September hatte sich im Parlament Unmut gegen\u00fcber Hegseth breitgemacht. Mitte April machte sich die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari f\u00fcr ein Amtsenthebungsverfahren stark und argumentierte, der Republikaner habe \u201eUS-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in gro\u00dfe Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unw\u00fcrdig verhalten\u201c.<\/div>\n

Trump bezeichnet Massie als \u201eVerlierer\u201c<\/h2>\n
Trump will trotz allem weiter an Hegseth festhalten. Bei einer spontanen Pressekonferenz am Montag lobte er seinen Minister. Selbst wenn eine Parlamentskammer dem Vorsto\u00df mehrheitlich zustimmen w\u00fcrde, werde er ihm die Treue halten, sagte Trump vor Journalisten im Wei\u00dfen Haus.<\/div>\n
Seit langem tragen Trump und Massie eine Fehde miteinander aus. Der Abgeordnete war ma\u00dfgeblich daran beteiligt, dass der Kongress die Offenlegung von Ermittlungsakten im Fall des Sexualstraft\u00e4ters Jeffrey Epstein erzwang. Trump wollte das verhindern, beugte sich schlie\u00dflich aber dem Votum des Parlaments. Angesichts des neuerlichen Antrags nannte er Massie einen \u201eVerlierer, der nicht die Zeit des Kongresses, des Senats oder von irgendwem verschwenden sollte\u201c.<\/div>\n
Massie wollte in der neuen Legislaturperiode eigentlich Abgeordneter bleiben \u2013 doch Trump stellte sich gegen ihn und sprach sich f\u00fcr einen anderen Republikaner in den parteiinternen Vorwahlen aus. Dieser wurde dann als Kandidat f\u00fcr die Midterms in Massies Wahlbezirk in Kentucky aufgestellt. Der 55-J\u00e4hrige bleibt damit nur noch bis zum Antritt des neuen Kongresses im Amt. (dpa\/red)<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":66505,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[130,7198],"tags":[77,78,95,51,54,104,383],"news-destination":[],"news-source":[7],"ta_other":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66504"}],"collection":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=66504"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66504\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":66506,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/66504\/revisions\/66506"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/66505"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=66504"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=66504"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=66504"},{"taxonomy":"news-destination","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-destination?post=66504"},{"taxonomy":"news-source","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-source?post=66504"},{"taxonomy":"ta_other","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/ta_other?post=66504"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}