{"id":6462,"date":"2026-05-27T12:52:37","date_gmt":"2026-05-27T11:52:37","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=6462"},"modified":"2026-05-27T12:52:37","modified_gmt":"2026-05-27T11:52:37","slug":"ungarn-parlament-stopp-austritt-aus-dem-internationalen-strafgerichtshof","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/05\/27\/ungarn-parlament-stopp-austritt-aus-dem-internationalen-strafgerichtshof\/","title":{"rendered":"Ungarn: Parlament stopp Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof"},"content":{"rendered":"
Gut zwei Wochen nach dem Regierungswechsel in Budapest hat das neue ungarische Parlament den zuvor angestrebten R\u00fcckzug des Landes aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestoppt.<\/div>\n
133 der 199 Abgeordneten stimmten am Mittwoch daf\u00fcr, das unter dem fr\u00fcheren Regierungschef Viktor Orb\u00e1n beschlossene entsprechende Gesetz formell aufzuheben. 37 Abgeordnete stimmten dagegen, f\u00fcnf enthielten sich.<\/div>\n

Orb\u00e1n wollte mit Ungarn austreten<\/h2>\n
Der pro-europ\u00e4ische, konservative Ministerpr\u00e4sident P\u00e9ter Magyar war Anfang Mai nach dem klaren Sieg seiner Tisza-Partei zum neuen Ministerpr\u00e4sidenten ernannt worden. Er versprach, den Austritt Ungarns aus dem IStGH vor Ablauf einer Frist am 2. Juni zu stoppen.<\/div>\n
Den entsprechenden Gesetzentwurf brachte er am 25. Mai ein und im Eilverfahren durchs Parlament. Nun liegt es an Pr\u00e4sidente Tam\u00e1s Sulyok, das Gesetz zu unterzeichnen.<\/div>\n
Im Mai vergangenen Jahres hatte das Parlament noch den R\u00fcckzug Ungarns aus dem IStGH beschlossen. Der damalige Regierungschef Orb\u00e1n hatten den Schritt im April des Jahres bei einem Besuch des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verk\u00fcndet.<\/div>\n
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