{"id":64407,"date":"2026-11-03T16:28:14","date_gmt":"2026-11-03T15:28:14","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=64407"},"modified":"2026-11-03T16:28:14","modified_gmt":"2026-11-03T15:28:14","slug":"verfassungsgericht-pruft-am-mittwoch-ausschluss-aus-afd-fraktion-im-bundestag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/11\/03\/verfassungsgericht-pruft-am-mittwoch-ausschluss-aus-afd-fraktion-im-bundestag\/","title":{"rendered":"Verfassungsgericht pr\u00fcft am Mittwoch Ausschluss aus AfD-Fraktion im Bundestag"},"content":{"rendered":"
Der Ausschluss eines Abgeordneten aus der AfD-Fraktion im Bundestag besch\u00e4ftigt am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht. Der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt aus Sachsen-Anhalt hatte sich an das Gericht gewandt, nachdem er im M\u00e4rz im Zusammenhang mit der Debatte \u00fcber Vetternwirtschaft aus der Fraktion ausgeschlossen worden war. Der zweite Senat in Karlsruhe verhandelt nun \u00fcber die Frage, ob die im Grundgesetz verankerten Abgeordnetenrechte verletzt wurden. (Az. 2 BvE 2\/26)<\/div>\n
\u201eIch m\u00f6chte zur\u00fcck in die Fraktion, weil ich die politischen Ziele, f\u00fcr die ich gew\u00e4hlt wurde, weiterhin gemeinsam mit ihr verfolgen will\u201c, erkl\u00e4rte Schmidt gegen\u00fcber der Nachrichtenagentur AFP.<\/div>\n
Der 35-J\u00e4hrige vertritt den Wahlkreis B\u00f6rde-Salzlandkreis im Westen von Sachsen-Anhalt. Seine politische Karriere begann 2015 als Landesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation. 2016 wurde er in den Magdeburger Landtag gew\u00e4hlt, von 2022 bis 2025 war er Generalsekret\u00e4r der AfD in Sachsen-Anhalt. 2021 zog er erstmals in den Bundestag ein, bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr wurde er wiedergew\u00e4hlt.<\/div>\n

Diskussion um Vetternwirtschaft<\/h2>\n
Dann kam es zwischen Schmidt und Teilen seiner Partei in Sachsen-Anhalt zum Streit. In einem Interview mit dem Onlinemedium \u201eNius\u201c erhob er im Februar Vorw\u00fcrfe. Es w\u00fcrde versucht, Mandate hin- und herzuschieben, Anstellungen untereinander auszumachen und Gelder abzufassen, sagte er. Gegen Schmidt selbst wurden ebenfalls Anschuldigungen laut. Der AfD-Landesvorstand startete ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn.<\/div>\n
Auch in der Bundestagsfraktion bekam Schmidt Probleme. Ko-Fraktionschef Tino Chrupalla warf ihm \u201efraktionssch\u00e4digendes Verhalten\u201c vor.\u00a0Am 3. M\u00e4rz\u00a0wurde Schmidt ausgeschlossen. Seitdem ist er fraktionsloser Abgeordneter des Bundestags.<\/div>\n
\n
Mehr dazu<\/h6><\/div>\n