{"id":59996,"date":"2026-10-20T06:14:17","date_gmt":"2026-10-20T05:14:17","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=59996"},"modified":"2026-10-20T06:14:17","modified_gmt":"2026-10-20T05:14:17","slug":"berliner-linke-berat-uber-umstrittene-abgeordnete","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/10\/20\/berliner-linke-berat-uber-umstrittene-abgeordnete\/","title":{"rendered":"Berliner Linke ber\u00e4t \u00fcber umstrittene Abgeordnete"},"content":{"rendered":"
In der Berliner Linke geht es heute einmal mehr um das Thema Antisemitismus und die Positionen zu Israel und zum Nahost-Konflikt. Der Fraktionsvorstand ber\u00e4t in einer digitalen Sitzung \u00fcber den weiteren Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde, die wegen ihrer israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen ausgel\u00f6st hatte. Emde ist zu der Beratung eingeladen \u2013 ihr k\u00f6nnte der Rauswurf aus der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus drohen.<\/div>\n
Die frisch gew\u00e4hlte Abgeordnete aus Neuk\u00f6lln hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Pal\u00e4stina-Solidarit\u00e4t gesetzt. Sie hatte dabei unter anderem die These vertreten, dass es kein Existenzrecht f\u00fcr Staaten gebe, sondern nur f\u00fcr Menschen. Am vergangenen Donnerstag wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdr\u00fccklich. \u201eIch stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zur\u00fcck.\u201c<\/div>\n
Emde kritisierte auch eine Erkl\u00e4rung zum Antisemitismus, die sie wie alle Linke-Fraktionsmitglieder noch zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. Darin bekennen sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels. Nach Emdes Kritik erkl\u00e4rte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr f\u00fcr eine Zusammenarbeit mit ihr.<\/div>\n

Gr\u00fcne und SPD f\u00fcr Koalitionsverhandlungen<\/h2>\n
Unterdessen wollen die Berliner Gr\u00fcnen und die SPD mit dem Wahlsieger Linke Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Bei einem kleinen Parteitag der Gr\u00fcnen stimmte am Abend eine breite Mehrheit einem entsprechenden Vorschlag der Parteispitze zu. Kurz zuvor hatte sich auch der SPD-Landesvorstand auf Basis des Sondierungspapiers der drei Parteien f\u00fcr Koalitionsgespr\u00e4che entschieden.<\/div>\n
Die Linke befindet dar\u00fcber erst auf einem Parteitag am 31. Oktober. Grund sind die zweiw\u00f6chigen Herbstferien in Berlin. Im Falle einer Zustimmung k\u00f6nnen die Koalitionsgespr\u00e4che Anfang November beginnen. Der Landesvorstand der Berliner Linken sprach sich nach Angaben eines Sprechers bereits am Abend bei einer Gegenstimme daf\u00fcr aus, Koalitionsverhandlungen mit Gr\u00fcnen und SPD aufzunehmen.<\/div>\n
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