{"id":59065,"date":"2026-10-16T06:48:25","date_gmt":"2026-10-16T05:48:25","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=59065"},"modified":"2026-10-16T06:48:25","modified_gmt":"2026-10-16T05:48:25","slug":"eu-gipfel-keine-fortschritte-beim-haushalt-verbrenner-aus-wackelt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/10\/16\/eu-gipfel-keine-fortschritte-beim-haushalt-verbrenner-aus-wackelt\/","title":{"rendered":"EU-Gipfel: Keine Fortschritte beim Haushalt \u2013 Verbrenner-Aus wackelt"},"content":{"rendered":"
Nach stundenlanger Diskussion haben die Staats- und Regierungschefs der EU ihre Verhandlungen \u00fcber den n\u00e4chsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU ohne Ergebnis vertagt. Bei der \u201ekontroversen\u201c Debatte am Donnerstag in Br\u00fcssel seien die unterschiedlichen Positionen aufeinandergetroffen, hie\u00df es aus deutschen Regierungskreisen.<\/div>\n
Am Rande des Treffens erzielten Deutschland und Frankreich allerdings eine vorl\u00e4ufige Einigung, die das sogenannte Verbrenner-Aus aufweichen k\u00f6nnte.<\/div>\n

Streit um die H\u00f6he des Haushalts<\/h2>\n
Die Positionen waren bereits vor dem Gipfel klar: Auf der einen Seite stehen die L\u00e4nder, die ein gr\u00f6\u00dferes Budget fordern, auf der anderen jene, die zu Sparsamkeit mahnen. Neben Deutschland z\u00e4hlen \u00d6sterreich, Schweden, D\u00e4nemark, die Niederlande und Finnland zu den sogenannten Sparsamen.<\/div>\n
Die EU-Kommission hatte einen Entwurf in H\u00f6he von fast zwei Billionen Euro vorgelegt. Die irische Ratspr\u00e4sidentschaft pr\u00e4sentierte am Wochenende ihren Vorschlag, der im Vergleich zur Kommission K\u00fcrzungen von rund 140 Milliarden Euro vorsieht.<\/div>\n
In der Debatte am Donnerstag zeigten sich die Bef\u00fcrworter eines \u201eambitionierten\u201c Budgets nicht einverstanden mit den K\u00fcrzungsvorschl\u00e4gen. F\u00fcr die \u201eSparsamen\u201c bezog der niederl\u00e4ndische Ministerpr\u00e4sident Rob Jetten Position.<\/div>\n
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rief vor Beginn des Gipfels dazu auf, den Vorschlag der EU-Kommission \u201edeutlich\u201c zu reduzieren. Zus\u00e4tzliche Mittel sehe er \u201edezidiert nicht, insbesondere nicht f\u00fcr Koh\u00e4sion und Agrarpolitik\u201c. Mit Blick auf den EU-Gipfel im Dezember riet er, \u201eein paar Oberhemden mehr\u201c einzupacken.<\/div>\n
Frankreich setzt in den Verhandlungen vor allem auf neue EU-weite Abgaben, um den Haushalt aufzustocken, ohne die Mitgliedsbeitr\u00e4ge zu erh\u00f6hen. Paris verweist unter anderem auf Vorschl\u00e4ge des EU-Parlaments, das Abgaben auf digitale Dienstleistungen, Krypto-Verm\u00f6genswerte und Online-Gl\u00fccksspiele vorgeschlagen hatte.<\/div>\n
\n
\"\"

Friedrich Merz am 15.10.2026<\/p>\n

Foto: via dts Nachrichtenagentur<\/p><\/div><\/figcaption><\/figure><\/div>\n

<\/div>\n<\/div><\/div><\/div>\n

Einigung bis Jahresende fraglich<\/h2>\n
Viele der 27 Mitgliedstaaten wollen den EU-Haushalt f\u00fcr die Jahre 2028 bis 2034 bis Ende des Jahres verabschieden \u2013 vor einer Reihe von Wahlen im kommenden Jahr, darunter die Pr\u00e4sidentschaftswahl in Frankreich im Fr\u00fchjahr.<\/div>\n
Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron sagte am Donnerstag Diplomatenangaben zufolge den anderen Staats- und Regierungschefs, im Vorfeld der Wahlen in mehreren europ\u00e4ischen L\u00e4ndern werde es \u201eschwierig\u201c, eine Einigung beim EU-Haushalt zu erzielen. F\u00fcr Dezember ist ein weiterer EU-Gipfel angesetzt. Der \u00f6sterreichische Bundeskanzler Christian Stocker schloss nicht aus, dass sich die Verhandlungen bis ins n\u00e4chste Jahr ziehen.<\/div>\n
\n
Mehr dazu<\/h6><\/div>\n