{"id":58815,"date":"2026-10-14T19:29:42","date_gmt":"2026-10-14T18:29:42","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=58815"},"modified":"2026-10-14T19:29:42","modified_gmt":"2026-10-14T18:29:42","slug":"spd-landeschef-krach-verstandigung-zum-antisemitismus-ist-erreicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/10\/14\/spd-landeschef-krach-verstandigung-zum-antisemitismus-ist-erreicht\/","title":{"rendered":"SPD-Landeschef Krach: Verst\u00e4ndigung zum Antisemitismus ist erreicht"},"content":{"rendered":"
Die gemeinsame Erkl\u00e4rung zum Vorgehen gegen Antisemitismus von Linken, Gr\u00fcnen und SPD gilt nach Angaben des SPD-Landesvorsitzenden Steffen Krach weiterhin. Die drei Parteien h\u00e4tten sich am Abend dar\u00fcber verst\u00e4ndigt, sagte Krach in der RBB-\u201eAbendschau\u201c. Die am Dienstagabend unterbrochenen Sondierungsgespr\u00e4che k\u00f6nnten damit fortgesetzt werden. Konkrete Angaben dazu machte Krach allerdings nicht.<\/div>\n
Zun\u00e4chst haben sich nach dessen Angaben Gr\u00fcne und SPD am Nachmittag \u00fcber das Thema ausgetauscht. Am Abend habe es dann ein Treffen auch mit der Linke gegeben. \u201eWir haben uns nochmal darauf verst\u00e4ndigt, dass diese Vereinbarung gilt, nicht nur heute, sondern auch in Zukunft und dass sie auch Bestandteil des Koalitionsvertrages wird\u201c, sagte Krach.<\/div>\n
Linke, Gr\u00fcne und SPD hatten am Donnerstag vergangener Woche vor Beginn der Sondierungen eine Vereinbarung geschlossen, wie sie im Falle einer Regierungszusammenarbeit mit antisemitischen Vorf\u00e4llen in den Reihen der Linken umgehen wollen. Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss angedacht. Am Dienstag unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion geschlossen allerdings eine inhaltlich davon in Teilen abweichende Erkl\u00e4rung zu dem Thema. Gr\u00fcne und SPD hatten die Sondierungsgespr\u00e4che daraufhin unterbrochen. (dpa\/red)<\/div>\n
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