{"id":58090,"date":"2026-10-12T09:10:27","date_gmt":"2026-10-12T08:10:27","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=58090"},"modified":"2026-10-12T09:10:27","modified_gmt":"2026-10-12T08:10:27","slug":"ministerprasident-schnieder-weist-mitschuld-vorwurfe-nach-bas-rucktritt-zuruck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/10\/12\/ministerprasident-schnieder-weist-mitschuld-vorwurfe-nach-bas-rucktritt-zuruck\/","title":{"rendered":"Ministerpr\u00e4sident Schnieder weist Mitschuld-Vorw\u00fcrfe nach Bas-R\u00fccktritt zur\u00fcck"},"content":{"rendered":"
CDU-Ministerpr\u00e4sident von Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder zeigte Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die pers\u00f6nliche Entscheidung der SPD-Politikerin, wies jedoch ihre Kritik am politischen Umgang mit ihr entschieden zur\u00fcck. \u201eAlso den Teil der Erkl\u00e4rung kann ich da nicht nachvollziehen. Das muss man dann auch aushalten\u201c, sagte er dem Fernsehsender \u201eWelt\u201c. Wenn man Vereinbarungen nicht einhalte, wenn man auch entsprechende Entw\u00fcrfe nicht auf den Tisch lege, wenn man damit nicht ins Kabinett gehe, dann m\u00fcsse man sich irgendwann fragen lassen, warum das nicht so sei.<\/div>\n
Mit dem Ausscheiden von Bas sieht Schnieder nun die SPD in der Pflicht, die seit Monaten diskutierte Rentenreform endlich vorzulegen. \u201eEs gibt eine klare Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Es gibt auch klare Zusagen im Koalitionsausschuss. Diese Rentenreform m\u00fcssen wir durchbringen. Wir brauchen Beitragsstabilit\u00e4t und wir brauchen endlich auch f\u00fcr die Menschen im Land eine Zukunftsperspektive, n\u00e4mlich dass Altersvorsorge k\u00fcnftig gesichert ist und besser wird als das, was wir jetzt haben. Der Entwurf ist von B\u00e4rbel Bas nie vorgelegt worden. Die SPD ist aufgefordert, das zu tun.\u201c<\/div>\n
Ob Bas die zentrale Bremserin der Reform gewesen sei, wollte Schnieder zwar nicht best\u00e4tigen, allerdings stellte er fest: \u201eWir warten auf die entsprechenden Entw\u00fcrfe und die m\u00fcssen kommen, und die m\u00fcssen aus ihrem Haus kommen oder sollten aus ihrem Haus kommen. Und jetzt ist die Nachfolgerin oder der Nachfolger aufgefordert, das jetzt in die H\u00e4nde zu nehmen.\u201c (dts\/red)<\/div>\n
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