{"id":56128,"date":"2026-10-05T12:05:13","date_gmt":"2026-10-05T11:05:13","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=56128"},"modified":"2026-10-05T12:05:13","modified_gmt":"2026-10-05T11:05:13","slug":"spd-ministerien-fur-hartere-gangart-gegen-china","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/10\/05\/spd-ministerien-fur-hartere-gangart-gegen-china\/","title":{"rendered":"SPD-Ministerien f\u00fcr h\u00e4rtere Gangart gegen China"},"content":{"rendered":"
Die SPD-gef\u00fchrten Bundesministerien dringen auf eine h\u00e4rtere Gangart der Regierung gegen China. Das geht aus einem Papier zur Vorbereitung des anstehenden Koalitionsausschusses hervor, \u00fcber das zuerst die \u201eZeit\u201c berichtete.<\/div>\n
\u201eChinas Wirtschafts- und Handelspolitik st\u00fctzt sich auf ein Geflecht aus staatlichen Subventionen, administrativ gesteuerten \u00dcberkapazit\u00e4ten und wirtschaftlichem Zwang\u201c, hei\u00dft es darin. Chinesische Unternehmen h\u00e4tten deshalb Wettbewerbsvorteile, die mit rein marktwirtschaftlichen Mitteln nicht m\u00f6glich w\u00e4ren. Diesen Verzerrungen m\u00fcsse Deutschland \u201erobuster\u201c entgegentreten.<\/div>\n

Untersuchung wegen Plug-in-Hybriden<\/h2>\n
Die SPD-Ministerien argumentieren in ihrem Papier, China verletze systematisch die bestehenden Regeln des Welthandels. Deshalb solle sich Deutschland zum Beispiel bei der EU f\u00fcr eine Antisubventionsuntersuchung gegen chinesische Autokonzerne einsetzen, die Plug-in-Hybride herstellen.<\/div>\n
Dabei wird gepr\u00fcft, ob ausl\u00e4ndische Hersteller durch staatliche Unterst\u00fctzung unrechtm\u00e4\u00dfige Wettbewerbsvorteile haben. Gegebenenfalls kann es dann Ausgleichsz\u00f6lle geben.<\/div>\n
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