{"id":54959,"date":"2026-10-01T11:50:46","date_gmt":"2026-10-01T10:50:46","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=54959"},"modified":"2026-10-01T11:50:46","modified_gmt":"2026-10-01T10:50:46","slug":"aufnahme-nicht-erwunscht-bisher-keine-ausnahme-fur-afghanen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/10\/01\/aufnahme-nicht-erwunscht-bisher-keine-ausnahme-fur-afghanen\/","title":{"rendered":"Aufnahme nicht erw\u00fcnscht: Bisher keine Ausnahme f\u00fcr Afghanen"},"content":{"rendered":"
Die Bundesregierung hat auch nach Pr\u00fcfung von mehr als zwei Dutzend Einzelf\u00e4llen bislang keinem Afghanen aus einem der Aufnahmeprogramme der Ampel-Regierung die Einreise nach Deutschland gestattet. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Nachfrage der Abgeordneten Clara B\u00fcnger (Linke) hervor.<\/div>\n
Demnach wurden seit einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts dazu vom 22. Juli zwar 25 Einzelf\u00e4lle gepr\u00fcft. Bis zum 18. September wurden allerdings alle bis dahin \u00fcberpr\u00fcften F\u00e4lle abgelehnt. Zuerst hatte die \u201eNeue Osnabr\u00fccker Zeitung\u201c berichtet.<\/div>\n
Zur Begr\u00fcndung schrieb das Bundesinnenministerium, es werde kein \u201epolitisches Interesse an der Aufnahme der Personen\u201c gesehen, auch nicht unter Ber\u00fccksichtigung der individuellen Belange der Betroffenen. Mehr als 40 weitere F\u00e4lle bef\u00e4nden sich derzeit noch in der Einzelfallpr\u00fcfung.<\/div>\n

Abgeordnete fordert unkomplizierte Aufnahme<\/h2>\n
B\u00fcnger sagte: \u201eIch fordere die Bundesregierung auf, die gut 500 Menschen, um die es noch geht, sofort und unkompliziert aufzunehmen.\u201c Dass diese Afghanen trotz einer Aufnahmezusage seit Jahren in gr\u00f6\u00dfter Angst und Unsicherheit leben m\u00fcssten, sei nicht zu rechtfertigen.<\/div>\n
Im Juli hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Deutschland seine Aufnahmeprogramme f\u00fcr Afghanen nicht pauschal einstellen durfte. Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen m\u00fcssten die individuellen Belange eines Betroffenen ber\u00fccksichtigt werden, teilte das h\u00f6chste deutsche Gericht damals mit. Konkret ging es um das mittlerweile beendete Aufnahmeprogramm \u201eMenschenrechtsliste\u201c.<\/div>\n
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