{"id":54859,"date":"2026-09-30T19:58:29","date_gmt":"2026-09-30T18:58:29","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=54859"},"modified":"2026-09-30T19:58:29","modified_gmt":"2026-09-30T18:58:29","slug":"pflegereform-linnemann-setzt-kern-durch-spd-verschiebt-deckel-in-die-kommission","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/09\/30\/pflegereform-linnemann-setzt-kern-durch-spd-verschiebt-deckel-in-die-kommission\/","title":{"rendered":"Pflegereform: Linnemann setzt Kern durch \u2013 SPD verschiebt Deckel in die Kommission"},"content":{"rendered":"
Nach tagelangem Streit haben Union und SPD kurz vor der Kabinettssitzung eine Einigung zur Pflegeversicherung erzielt. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch den Entwurf eines Pflegeneuordnungsgesetzes. Ziel ist vor allem die kurzfristige Stabilisierung der klammen Pflegekassen. Eine tiefer greifende Strukturreform soll erst Mitte 2027 greifen. Daf\u00fcr soll kommende Woche eine Expertenkommission eingesetzt werden.<\/div>\n
Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) sprach von einem \u201eersten wichtigen Schritt\u201c. Der generelle Beitragssatz soll im kommenden Jahr stabil bleiben. Einschnitte f\u00fcr Pflegebed\u00fcrftige und Pflegende fallen geringer aus als urspr\u00fcnglich geplant. Die zentralen SPD-Forderungen \u2013 ein Deckel f\u00fcr Heim-Eigenanteile und ein Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung \u2013 bleiben zun\u00e4chst unber\u00fccksichtigt.<\/div>\n

Pflegekassen stehen vor der Zahlungsunf\u00e4higkeit<\/h2>\n
2025 erhielten rund sechs Millionen Menschen Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung. Die Zahl hat sich in zehn Jahren verdoppelt. Die Ausgaben stiegen von rund 24 Milliarden Euro 2013 auf mehr als 73,8 Milliarden im vergangenen Jahr. Die Einnahmen kommen dem nicht hinterher.<\/div>\n
Ohne weitere Zusch\u00fcsse droht den Kassen nach Angaben des GKV-Spitzenverbands schon ab Oktober die Zahlungsunf\u00e4higkeit. F\u00fcr 2026 wird ein Defizit von 4,4 Milliarden Euro erwartet, f\u00fcr 2027 eines von zehn Milliarden Euro. Der Bund hat die Versicherung bereits mit Darlehen gest\u00fctzt: 2025 mit 0,5 Milliarden Euro, 2026 mit 3,2 Milliarden Euro.<\/div>\n
Die Pflegeversicherung ist eine Teilversicherung: Sie \u00fcbernimmt nur einen Teil der Kosten. Im ersten Jahr im Heim zahlen Betroffene im Schnitt 3364 Euro monatlich selbst, im zweiten Jahr rund 3000 Euro, ab dem vierten Jahr 2100 Euro. Die Eigenanteile sind seit 2018 um 76 Prozent gestiegen, vor allem wegen besserer Bezahlung der Pflegekr\u00e4fte. Bis 2034 k\u00f6nnten laut Deutschem Pflegerat bis zu 500.000 Besch\u00e4ftigte fehlen.<\/div>\n
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