{"id":53031,"date":"2026-09-26T07:29:09","date_gmt":"2026-09-26T06:29:09","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=53031"},"modified":"2026-09-26T07:29:09","modified_gmt":"2026-09-26T06:29:09","slug":"abschiebezentren-auserhalb-der-eu-die-plane-deutschlands-und-anderer-eu-lander","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/09\/26\/abschiebezentren-auserhalb-der-eu-die-plane-deutschlands-und-anderer-eu-lander\/","title":{"rendered":"Abschiebezentren au\u00dferhalb der EU: Die Pl\u00e4ne Deutschlands und anderer EU-L\u00e4nder"},"content":{"rendered":"
Deutschland und vier weiter EU-L\u00e4nder treiben die umstrittenen Pl\u00e4ne zu Abschiebezentren f\u00fcr abgelehnte Asylbewerber au\u00dferhalb der Europ\u00e4ischen Union voran. Sie wollen noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit einem Partnerland au\u00dferhalb der EU erreichen. Die Pl\u00e4ne d\u00fcrften auch bei einem Migrationstreffen in M\u00fcnchen an diesem Samstag mit weiteren europ\u00e4ischen Innenministern eine Rolle spielen. Worum es geht:<\/div>\n
Was sind Abschiebezentren?<\/div>\n
In Abschiebezentren (\u201ereturn hubs\u201c) in Drittstaaten au\u00dferhalb der EU sollen Asylbewerber \u201ezur\u00fcckgef\u00fchrt\u201c werden, deren Antr\u00e4ge in der EU abgelehnt wurden, die aber nicht in ihre Herkunftsl\u00e4nder abgeschoben werden k\u00f6nnen.\u00a0Voraussetzung ist ein Abkommen zwischen einem oder mehreren EU-L\u00e4ndern mit einem Drittland, das solche Abschiebezentren einrichtet.<\/div>\n
Grundlage f\u00fcr solche Zentren ist die EU-R\u00fcckf\u00fchrungsverordnung, auf die sich Unterh\u00e4ndler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten im Juni geeinigt hatten. Das Partnerland muss dabei \u201edie internationalen Menschenrechtsstandards und -grunds\u00e4tze im Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht\u201c achten. Die EU-Verordnung ist Teil einer versch\u00e4rften Migrationspolitik der Europ\u00e4ischen Union.<\/div>\n
Ist das rechtlich zul\u00e4ssig?<\/div>\n
Die Frage nach der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Pl\u00e4ne ist noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt. Ein juristisches Gutachten am Europ\u00e4ischen Gerichtshof (EuGH) vom April kam zu dem Ergebnis, dass zumindest die umstrittenen italienischen Abschiebezentren in Albanien nicht gegen Europarecht versto\u00dfen. Grunds\u00e4tzlich verbiete es das EU-Recht den Mitgliedstaaten nicht, solche Zentren au\u00dferhalb ihres Territoriums einzurichten.<\/div>\n
Voraussetzung sei jedoch, dass die Menschen dort weiter juristischen Beistand und sprachliche Unterst\u00fctzung bekommen sowie Kontakt mit ihrer Familie und den zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden halten k\u00f6nnen. Die europ\u00e4ischen Richter orientieren sich oft an solchen Gutachten.<\/div>\n
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Mehr dazu<\/h6><\/div>\n