{"id":47362,"date":"2026-09-10T12:18:29","date_gmt":"2026-09-10T11:18:29","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=47362"},"modified":"2026-09-10T12:18:29","modified_gmt":"2026-09-10T11:18:29","slug":"ifo-studie-wirft-regierung-zweckentfremdung-bei-verteidigungsschulden-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/09\/10\/ifo-studie-wirft-regierung-zweckentfremdung-bei-verteidigungsschulden-vor\/","title":{"rendered":"Ifo-Studie wirft Regierung Zweckentfremdung bei Verteidigungsschulden vor"},"content":{"rendered":"
Das M\u00fcnchner Ifo-Institut hat der Bundesregierung eine Zweckentfremdung von Mitteln vorgeworfen, die \u00fcber eine Ausnahme der Schuldenbremse f\u00fcr Verteidigungsausgaben vorgesehen seien.<\/div>\n
Mehr als ein Drittel (38,5 Prozent) der zus\u00e4tzlichen Schulden sei im vergangenen Jahr nicht in zus\u00e4tzliche Ausgaben f\u00fcr den Verteidigungsbereich geflossen, erkl\u00e4rte das Institut am Donnerstag. Das Bundesfinanzministerium wies die Kritik zur\u00fcck und warf dem Institut vor, falsche Ma\u00dfst\u00e4be anzulegen.<\/div>\n

Finanzielle Ausnahmen f\u00fcr anderes genutzt als beabsichtigt<\/h2>\n
Bei der Kritik geht es um die sogenannte Bereichsausnahme f\u00fcr Verteidigung. Durch diese fallen alle Ausgaben in diesem Bereich, die ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts \u00fcbersteigen, nicht mehr unter die Schuldenbremse im Grundgesetz.<\/div>\n
Dies war im M\u00e4rz 2025 durch den scheidenden Bundestag mit den Stimmen von Union, SPD und Gr\u00fcnen beschlossen worden.<\/div>\n
\u201eEin gro\u00dfer Teil der zus\u00e4tzlichen Schulden hat nicht zu zus\u00e4tzlichen Verteidigungsausgaben gef\u00fchrt\u201c, stellte Ifo-Forscherin Emilie H\u00f6slinger fest.<\/div>\n
\u201eStattdessen wurde der freigewordene Ausgabenspielraum im Kernhaushalt f\u00fcr andere Zwecke genutzt.\u201c<\/blockquote><\/div>\n
Das Ifo vergleicht dabei Ausgaben, die schon 2024 theoretisch unter die im Jahr darauf eingef\u00fchrte Bereichsausnahme gefallen w\u00e4ren mit denen im Jahr 2025. Hierbei stellt das Institut ein Plus von 17,6 Milliarden Euro fest. Die daf\u00fcr aufgenommenen Schulden h\u00e4tten sich 2025 aber auf 28,6 Milliarden Euro belaufen.<\/div>\n
\u201eDamit bleiben elf Milliarden Euro an zus\u00e4tzlichen Schulden, die nicht zu zus\u00e4tzlichen Ausgaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit gef\u00fchrt haben\u201c, folgert das Institut. \u201eDaraus ergibt sich, dass 38,5 Prozent der Mittel f\u00fcr andere Zwecke eingesetzt wurden.\u201c<\/div>\n
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