{"id":39544,"date":"2026-08-22T11:51:48","date_gmt":"2026-08-22T10:51:48","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=39544"},"modified":"2026-08-22T11:51:48","modified_gmt":"2026-08-22T10:51:48","slug":"hohe-spritpreise-klingbeil-dringt-auf-ubergewinnsteuer-fur-olkonzerne","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/08\/22\/hohe-spritpreise-klingbeil-dringt-auf-ubergewinnsteuer-fur-olkonzerne\/","title":{"rendered":"Hohe Spritpreise: Klingbeil dringt auf \u00dcbergewinnsteuer f\u00fcr \u00d6lkonzerne"},"content":{"rendered":"
\u201eWir m\u00fcssen das Problem der hohen Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk zur Besteuerung von Zufallsgewinnen diskutieren\u201c, fordern Klingbeil und f\u00fcnf europ\u00e4ische Kollegen in einem Schreiben. In der aktuellen Krise d\u00fcrfe es keine \u201eAbzocke durch Energiekonzerne\u201c geben \u2013 das habe Klingbeil mehrfach deutlich gemacht, hie\u00df es aus dem Finanzministerium in Berlin.<\/div>\n
Die sechs Finanzminister fordern in einem Brief an den irischen Finanzminister Simon Harris, der AFP am Samstag vorlag, das Thema \u00dcbergewinnsteuer \u201eso schnell wie m\u00f6glich\u201c auf die Tagesordnung zu setzen \u2013 am besten beim Treffen der EU-Finanzminister am 18. und 19. September in Dublin.<\/div>\n
Hauptfaktor f\u00fcr den Anstieg der Energiepreise sei der anhaltende Konflikt in der Golfregion, hei\u00dft es in dem Brief. Doch \u201edie \u00d6lkonzerne verzeichnen insgesamt eine gute Rentabilit\u00e4t und Margen bei Raffinerieprodukten, die \u2013 wenn auch m\u00f6glicherweise beeinflusst durch produktspezifische Engp\u00e4sse \u2013 den Anstieg der Roh\u00f6lpreise \u00fcbersteigen.\u201c<\/div>\n
Nicht nur in Deutschland und in Europa, sondern \u201eweltweit w\u00e4chst die Unzufriedenheit \u00fcber den Anstieg der Lebenshaltungskosten\u201c, schreiben die Finanzminister. Bisherige staatlichen Ma\u00dfnahmen h\u00e4tten nicht ausgereicht, um die Preise f\u00fcr Unternehmen und B\u00fcrger dauerhaft zu senken oder zu stabilisieren. N\u00f6tig sei daher ein \u201egemeinsamer Ansatz\u201c: Diejenigen, die von der Krise profitieren, m\u00fcssten \u201eihren Teil dazu beitragen, die Belastung f\u00fcr die breite Bev\u00f6lkerung zu mildern\u201c.<\/div>\n
Klingbeil und seine Amtskollegen aus \u00d6sterreich, Italien, Portugal und Spanien machen sich seit Monaten f\u00fcr eine \u00dcbergewinnsteuer in der EU stark. Eine solche war schon einmal 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise infolge des Ukraine-Kriegs vor\u00fcbergehend eingef\u00fchrt worden; Energiekonzerne mussten sie f\u00fcr au\u00dfergew\u00f6hnliche Gewinne zahlen.<\/div>\n
Die 2022 gewonnenen Erkenntnisse k\u00f6nnten helfen herauszufinden, \u201ewie die im Ausland erzielten Gewinne multinationaler \u00d6lkonzerne gezielter einbezogen werden k\u00f6nnen\u201c, hei\u00dft es in dem Brief. Die Finanzminister dringen zudem darauf, \u201edass uns die Ergebnisse der europ\u00e4ischen Untersuchung zu den Raffineriemargen so bald wie m\u00f6glich vorliegen\u201c. Diese k\u00f6nnten die \u201eGrundlage\u201c f\u00fcr Ma\u00dfnahmen sein um sicherzustellen, dass Raffinerien die derzeitige Lage nicht ausnutzen.<\/div>\n
Mehrere gro\u00dfe \u00d6lkonzerne hatten im Juli ihre Quartalsbilanzen ver\u00f6ffentlicht. Laut der Hilfsorganisation Oxfam stiegen die Gewinne der sechs gr\u00f6\u00dften fossilen Energieunternehmen \u2013 BP, Chevron, Eni, ExxonMobil, Shell und TotalEnergies \u2013 von April bis Juni auf insgesamt knapp 40 Milliarden Euro. Im Gesamtjahr 2026 werden sie sich demnach auf 147 Milliarden Euro summieren. Oxfam fordert eine \u201eallgemeine und dauerhafte \u00dcbergewinnsteuer von mindestens 50 Prozent\u201c auf diejenigen Gewinne, die \u00fcber einer Rendite von zehn Prozent liegen.<\/div>\n
Portugal hatte Ende Juli einen Gesetzentwurf f\u00fcr eine \u00dcbergewinnsteuer vorgelegt. Die Einnahmen sollen laut Regierung \u201ezur Unterst\u00fctzung der Familien und Wirtschaftszweige verwendet werden, die am st\u00e4rksten von den Kraftstoffpreissteigerungen betroffen sind\u201c.<\/div>\n
In Deutschland lehnt der Koalitionspartner Union eine \u00dcbergewinnsteuer ab. Auch in der EU stie\u00dfen die sechs Finanzminister mit ihrem Wunsch nach einer solchen Steuer bislang auf Ablehnung. Die EU-Kommission hatte etwa im April klargestellt, dass sie nicht an einer EU-weiten Absch\u00f6pfung von \u00dcbergewinnen arbeite. F\u00fcr die Einf\u00fchrung einer \u00dcbergewinnsteuer w\u00e4re nach Angaben der Kommission zudem ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten notwendig.\u00a0(afp\/red)<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":39545,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[7198,131],"tags":[29,108,79,249,128],"news-destination":[],"news-source":[7],"ta_other":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39544"}],"collection":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=39544"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39544\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":39546,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39544\/revisions\/39546"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/39545"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=39544"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=39544"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=39544"},{"taxonomy":"news-destination","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-destination?post=39544"},{"taxonomy":"news-source","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-source?post=39544"},{"taxonomy":"ta_other","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/ta_other?post=39544"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}