{"id":3908,"date":"2026-05-17T19:27:06","date_gmt":"2026-05-17T18:27:06","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=3908"},"modified":"2026-05-17T19:27:06","modified_gmt":"2026-05-17T18:27:06","slug":"druck-auf-koalition-wachst-soder-spricht-vom-weimarer-weg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/05\/17\/druck-auf-koalition-wachst-soder-spricht-vom-weimarer-weg\/","title":{"rendered":"Druck auf Koalition w\u00e4chst \u2013 S\u00f6der spricht vom \u201eWeimarer Weg\u201c"},"content":{"rendered":"
Die Koalition aus Union und SPD steht nach eigener Einsch\u00e4tzung vor wegweisenden Wochen \u2013 und angesichts des Aufwinds der AfD in Umfragen zus\u00e4tzlich unter Druck.<\/div>\n
CSU-Chef Markus S\u00f6der warnt vor einem Aus der Regierung. \u201eWenn jetzt wieder eine demokratische Regierung scheitert, aus welchen Gr\u00fcnden auch immer, (\u2026), dann gehen wir den Weimarer Weg\u201c, sagte der bayerische Ministerpr\u00e4sident am Samstag, 16. Mai, auf dem Katholikentag in W\u00fcrzburg. \u201eDie Anzeichen sind doch da. Es ist nicht das Gleiche, aber es ist irgendwie \u00e4hnlich.\u201c<\/div>\n
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Alexander Hoffmann, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: \u201eDiese Koalition muss halten und liefern.\u201c Er sieht die Koalition unter Zwang, L\u00f6sungen f\u00fcr die Probleme des Landes zu finden. Sonst w\u00fcchsen die radikalen R\u00e4nder. \u201eDas war das Problem der Weimarer Demokratie, und diesen Fehler sollten die Parteien der Mitte heute nicht wiederholen.\u201c<\/div>\n
Die Weimarer Republik war die erste demokratische Republik in Deutschland. Sie endete 1933 mit der Macht\u00fcbergabe an Adolf Hitlers Nationalsozialisten und der Errichtung der Diktatur. Historiker sehen nur sehr begrenzt Parallelen zur Gegenwart und warnen davor, die AfD mit den Nazis gleichzusetzen.<\/div>\n

Reformpaket bis zum Sommer angestrebt<\/h2>\n
Angesichts der Wirtschaftskrise und dieses Umfragedrucks will die Bundesregierung vor den anstehenden Landtagswahlen Handlungsf\u00e4higkeit beweisen und bis zur Sommerpause ein gro\u00dfes Reformpaket schn\u00fcren: zu den zentralen Themen Steuern, Arbeitsmarkt, Rente und B\u00fcrokratieabbau. Doch bei der konkreten Umsetzung gibt es noch gro\u00dfe Differenzen.<\/div>\n
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte im ARD-\u201eBericht aus Berlin\u201c, er sei sich sicher, dass es die Koalition schaffe, sich auf Kompromisse zu einigen. Das habe die Koalition bereits bewiesen, sagte Miersch mit Blick etwa auf das Tariftreuegesetz.<\/div>\n

Steuerreform<\/h2>\n
Zu den dicken Brocken geh\u00f6rt eine Steuerreform, welche die Koalition mit Wirkung zum 1. Januar 2027 plant \u2013 um vor allem kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Das Vorhaben kostet viele Milliarden, die Finanzierung ist unklar.<\/div>\n
Die SPD will h\u00f6here Einkommen und Erbschaften st\u00e4rker belasten. Die CSU fordert den Koalitionspartner aber auf, nicht allein auf Umverteilung innerhalb des Systems zu setzen.<\/div>\n
\u201eWir sind einen gro\u00dfen Schritt auf die SPD zugegangen und k\u00f6nnen uns vorstellen, uns bei der Reichensteuer zu bewegen\u201c, schrieb CSU-Landesgruppenchef Hoffmann auf der Plattform X. \u201eIm Gegenzug muss aber auch etwas von der SPD kommen. Es kann keine Gegenfinanzierung ausschlie\u00dflich innerhalb des Einkommensteuersystems geben. Reine Umverteilung f\u00fchrt in die Sackgasse, weil sie keinen Wohlstand schafft.\u201c<\/div>\n
\n
Mehr dazu<\/h6><\/div>\n