{"id":3303,"date":"2026-05-14T13:50:45","date_gmt":"2026-05-14T12:50:45","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=3303"},"modified":"2026-05-14T13:50:45","modified_gmt":"2026-05-14T12:50:45","slug":"merz-europa-muss-eine-macht-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/05\/14\/merz-europa-muss-eine-macht-werden\/","title":{"rendered":"Merz: Europa muss \u201eeine Macht werden\u201c"},"content":{"rendered":"
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich f\u00fcr eine \u201egrundlegende Modernisierung\u201c des EU-Haushalts ausgesprochen, um Europa als eigenst\u00e4ndige Macht in einer Welt im Umbruch zu festigen.<\/div>\n
In seiner Rede bei der Verleihung des Karlspreises an den italienischen Politiker Mario Draghi in Aachen sprach er sich daf\u00fcr aus, die mittelfristige Finanzplanung der Europ\u00e4ischen Union mehr auf milit\u00e4rische und wirtschaftliche St\u00e4rke auszurichten.<\/div>\n

Klare Absage an neue Schulden<\/h2>\n
\u201eVerschlankte Struktur, Investitionen in Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Verteidigung, den Fokus auf europ\u00e4ische Mittel f\u00fcr europ\u00e4ische Politik. All das ist n\u00f6tig, weil die Mittel begrenzt sind\u201c, sagte Merz. Neuen Schulden erteilte er eine klare Absage. \u201eDiesen Weg kann Deutschland schon aus verfassungsrechtlichen Gr\u00fcnden nicht mitgehen.\u201c<\/div>\n
Der EU-Haushalt wird jeweils f\u00fcr sieben Jahre festgelegt. Aktuell wird \u00fcber das Budget f\u00fcr 2028 bis 2034 verhandelt, das nach einem Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission inflationsbereinigt 1,76 Billionen Euro umfassen soll. Deutschland tr\u00e4gt als gr\u00f6\u00dfte Volkswirtschaft der EU den mit Abstand gr\u00f6\u00dften Teil dazu bei.<\/div>\n
Merz monierte, dass der Haushalt immer noch \u201egeradezu planwirtschaftlich\u201c f\u00fcr sieben Jahre erstellt werde und \u00fcber zwei Drittel des Geldes \u201ein Umverteilung und Subventionen\u201c flie\u00dfen w\u00fcrden.<\/div>\n
Er will das Budget nun vor allem zur St\u00e4rkung der europ\u00e4ischen Souver\u00e4nit\u00e4t in einer Welt nutzen, in der Gro\u00dfmachtpolitik von Staaten wie den USA, China und Russland eine bestimmende Rolle spielt.<\/div>\n

\u201eEuropa hat sich aufgemacht, eine Macht zu werden\u201c<\/h2>\n
Der Kanzler hatte sich schon bei fr\u00fcheren Reden daf\u00fcr eingesetzt, dass die EU auf ihre eigene milit\u00e4rische und wirtschaftliche St\u00e4rke setzen m\u00fcsse. \u201eWir m\u00fcssen selbstbewusst unsere eigenen Interessen definieren. Und wir m\u00fcssen bereit sein, f\u00fcr die Wahrung dieser Interessen auch etwas einzusetzen\u201c, sagte er nun in Aachen.<\/div>\n
Europa sei aufgewacht und habe verstanden, dass es sich nur \u00fcber wirtschaftliche und sicherheitspolitische St\u00e4rke in dieser Welt behaupten k\u00f6nne. \u201eEuropa hat sich aufgemacht, eine Macht zu werden, eine Macht, die den St\u00fcrmen dieser neuen Zeit trotzt\u201c, sagte Merz.<\/div>\n

Merz weist Putins Schr\u00f6der-Vorsto\u00df entschieden zur\u00fcck<\/h2>\n
Nach dem Vorschlag von Kreml-Chef Wladimir Putin, Altkanzler Gerhard Schr\u00f6der (SPD) als Vermittler im Ukraine-Konflikt einzusetzen, hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Einmischungen von au\u00dfen in der Frage verbeten.<\/div>\n
\u201eWir Europ\u00e4er entscheiden selbst, wer f\u00fcr uns spricht. Niemand anders\u201c, sagte Merz. Er zweifelte dabei daran, dass es auf russischer Seite tats\u00e4chlich Verhandlungsbereitschaft gebe.<\/div>\n
\u201eWir wollen helfen, diesen schrecklichen Krieg so schnell wie m\u00f6glich zu beenden\u201c, betonte Merz. Dies erfordere aber \u201eGespr\u00e4chsbereitschaft auf beiden Seiten\u201c. Und da spr\u00e4chen die \u201eAngriffe der letzten Nacht (\u2026) eine andere Sprache\u201c.<\/div>\n
Putin hatte hinsichtlich der Bem\u00fchungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs am Samstag Schr\u00f6der als seinen bevorzugten Vermittler von europ\u00e4ischer Seite genannt.<\/div>\n
Der 82-j\u00e4hrige fr\u00fchere SPD-Chef gilt als pers\u00f6nlicher Freund Putins und war auch nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine f\u00fcr russische Energiefirmen\u00a0t\u00e4tig.<\/div>\n
Merz erw\u00e4hnte in seiner Rede nun weder Putin noch Schr\u00f6der. Die Bundesregierung hatte den Vorsto\u00df des russischen Pr\u00e4sidenten aber bereits Anfang der Woche klar zur\u00fcckgewiesen. Ein Sprecher sagte, Berlin sehe \u201emomentan in den \u00c4u\u00dferungen des russischen Pr\u00e4sidenten noch keinen substanziellen Fortschritt\u201c.<\/div>\n
Putin beharre offenbar auf seinen Bedingungen f\u00fcr Verhandlungen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte von einem \u201eT\u00e4uschungsman\u00f6ver\u201c gesprochen, mit dem Putin offenbar \u201evon der eigenen Schw\u00e4che ablenken\u201c wolle.<\/div>\n

Laschet fordert st\u00e4rkere EU-Rolle in der Weltpolitik<\/h2>\n
Auch der Chef des Karlspreisdirektoriums, CDU-Au\u00dfenpolitiker Armin Laschet, mahnte eine st\u00e4rkere Rolle der EU auf der Weltb\u00fchne an. \u201eEuropa ist international so schwach, weil es eher moralisiert, statt aktiv Diplomatie voranzubringen\u201c, sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur.<\/div>\n
\u201eZwischen Russland und der Ukraine verhandeln nur amerikanische Gesch\u00e4ftsleute, weil die EU sich weigert, ihre eigenen Positionen diplomatisch mit St\u00e4rke gegen\u00fcber Russland zu vertreten.\u201c Das sei absurd. Laschet sprach von einer \u201eSelbstentm\u00fcndigung Europas\u201c.<\/div>\n
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Armin Laschet fordert eine st\u00e4rkere diplomatische Rolle Europas und kritisiert die internationale Schw\u00e4che der EU.<\/p>\n

Foto: Sascha Schuermann \/ AFP via Getty Images<\/p><\/div><\/figcaption><\/figure><\/div>\n

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Den st\u00e4rksten Applaus der gesamten zweist\u00fcndigen Preiszeremonie gab es, als Laschet sagte, viele hier in Aachen w\u00fcnschten sich, dass man bald wieder zu einem \u201eZustand ohne Grenzkontrollen\u201c zur\u00fcckfinde.<\/div>\n
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte k\u00fcrzlich gesagt, dass er trotz der gesunkenen Zahl an Asylbewerbern an Grenzkontrollen festhalten wolle.<\/div>\n

\u201eWhatever it takes\u201c<\/h2>\n
\u00dcber Draghi, den fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Ministerpr\u00e4sidenten, sagte Laschet, dessen Auszeichnung sei \u201eein Signal an die Kommission, dass das Tempo der Europ\u00e4ischen Union nicht das Tempo der Welt ist, in der wir bestehen m\u00fcssen\u201c.<\/div>\n
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Mehr dazu<\/h6><\/div>\n