{"id":31982,"date":"2026-08-03T13:09:42","date_gmt":"2026-08-03T12:09:42","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=31982"},"modified":"2026-08-03T13:09:42","modified_gmt":"2026-08-03T12:09:42","slug":"uber-tausend-juristen-fordern-afd-verbotsverfahren-was-diese-zahl-in-relation-bedeutet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/08\/03\/uber-tausend-juristen-fordern-afd-verbotsverfahren-was-diese-zahl-in-relation-bedeutet\/","title":{"rendered":"\u00dcber tausend Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren \u2013 was diese Zahl in Relation bedeutet"},"content":{"rendered":"
\u201eMehr als tausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterst\u00fctzen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht.\u201c So lautet eine aktuelle Meldung einer Nachrichtenagentur. Demnach h\u00e4tten mindestens 1051 Anw\u00e4lte, \u00a0Richter, Staatsanw\u00e4lte, Juristen aus Verwaltung und Wirtschaft sowie Rechtsreferendare einen entsprechenden offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages unterzeichnet, wie der \u201eRepublikanische Anw\u00e4ltinnen- und Anw\u00e4lteverein\u201c (RAV) am Montag in Berlin mitteilte.<\/div>\n
Laut offizieller Statistik der Bundesrechtsanwaltskammer waren mit Stichtag 1. Januar 2026 insgesamt 167.547 nat\u00fcrliche Personen zur Rechtsanwaltschaft<\/a> zugelassenen. Damit entsprechen 1.051 Unterzeichner 0,6 Prozent aller in Deutschland zugelassenen Rechtsanw\u00e4lte. Da es bei den Unterzeichnern auch Rechtsreferendare gibt, die noch keine Volljuristen sind und folglich keine Anwaltszulassung haben k\u00f6nnen, w\u00fcrde die tats\u00e4chliche Relation zu Volljuristen geringer ausfallen, je nachdem, wie viele Rechtsreferendare unterzeichnet haben.<\/div>\n

Das Gutachten<\/h2>\n
Der Brief von Mitte Juli war zun\u00e4chst von mehr als 500 Juristen unterzeichnet und ver\u00f6ffentlicht worden. Darin nimmt der RAV Bezug auf ein rechtswissenschaftliches Gutachten der Gesellschaft f\u00fcr Freiheitsrechte (GFF), welches am Donnerstag, 26. Juni, im Haus der Bundespressekonferenz vorgestellt wurde.<\/div>\n
Dieses Gutachten wurde laut GFF nicht durch einen externen Auftraggeber finanziert. Vielmehr stammte das Geld aus Crowdfunding, wonach die Arbeit durch mehr als 20.000 Spender aus der Bev\u00f6lkerung finanziert wurde. So kamen insgesamt \u00fcber 1 Million Euro zusammen. Unterst\u00fctzt wurde die Spendenkampagne von Organisationen wie \u201eCampact\u201c, \u201eFrag den Staat\u201c oder \u201eVolksverpetzer\u201c.<\/div>\n
Zum Ergebnis des Gutachtens erkl\u00e4rte GFF-Projektleiter Bijan Moini: \u201eDie AfD ist verfassungswidrig im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. Das bedeutet, dass ein zul\u00e4ssiger Verbotsantrag nach unserer Einsch\u00e4tzung wahrscheinlich Erfolg h\u00e4tte.\u201c<\/div>\n
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