{"id":3039,"date":"2026-05-13T14:35:53","date_gmt":"2026-05-13T13:35:53","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=3039"},"modified":"2026-05-13T14:35:53","modified_gmt":"2026-05-13T13:35:53","slug":"wirtschaft-begrust-einigung-der-koalition-auf-reformfahrplan","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/05\/13\/wirtschaft-begrust-einigung-der-koalition-auf-reformfahrplan\/","title":{"rendered":"Wirtschaft begr\u00fc\u00dft Einigung der Koalition auf Reformfahrplan"},"content":{"rendered":"
Industrie und Handwerk haben die Einigung der Koalitionsspitzen auf einen Reform-Fahrplan begr\u00fc\u00dft \u2013 und zugleich weitere Entlastungen gefordert.<\/div>\n
\u201eEs ist richtig, dass sich die Koalition auf einen konkreten Arbeitsprozess geeinigt hat\u201c, erkl\u00e4rte IHK-Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrerin Helena Melnikov am Mittwoch, 13. Mai. \u201eDaran hat es in den vergangenen Wochen gefehlt.\u201c<\/div>\n
Entscheidend f\u00fcr Deutschland sei, \u201edass daraus z\u00fcgig ein umfassendes Reformpaket mit sp\u00fcrbaren Entlastungen f\u00fcr die Menschen und Unternehmen entsteht\u201c.<\/div>\n

Verb\u00e4nde verlangen klare Reformen<\/h2>\n
Melnikov betonte: \u201eWeitere unausgereifte Einzelma\u00dfnahmen wie bei der Entlastungspr\u00e4mie bringen uns nicht weiter.\u201c Notwendig seien \u201emutige, konsistente Entscheidungen\u201c.<\/div>\n
An erster Stelle st\u00fcnden dabei sinkende Kosten und Steuern, erkl\u00e4rte die IHK-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin. B\u00fcrger wie Unternehmen \u00e4chzten unter einer im internationalen Vergleich hohen Steuer- und Abgabenlast.<\/div>\n
Zentral seien zudem dauerhaft niedrige Energiekosten, dazu geh\u00f6re eine Senkung der Stromsteuer f\u00fcr alle.<\/div>\n
\u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich Handwerkspr\u00e4sident J\u00f6rg Dittrich. Die Koalition habe \u201egut daran getan, keine weiteren unausgereiften Schnellsch\u00fcsse zu liefern, sondern sich auf einen Arbeitsprozess zu verst\u00e4ndigen, in dem die anstehenden Reformen sorgf\u00e4ltig vorbereitet werden sollen\u201c.<\/div>\n

Kritik an Entlastungspr\u00e4mie<\/h2>\n
Dittrich betonte: \u201eWer bei Sozialstaat und Steuern dauerhaft etwas ver\u00e4ndern will, darf nicht hektisch durchs politische Schaufenster laufen wie zuletzt bei der sogenannten Entlastungspr\u00e4mie.\u201c<\/div>\n
Ziel m\u00fcsse \u201eein tragf\u00e4higes und konsistentes Gesamt-Reformpaket\u201c sein. Das sei grunds\u00e4tzlich der bessere Weg. \u201eSchlechte und unausgereifte Beschl\u00fcsse helfen niemandem.\u201c<\/div>\n
Deutschland brauche Ruhe im Verfahren und verl\u00e4ssliches Regierungshandeln, erkl\u00e4rte der Verbandschef. Zentral sei jetzt, dass aus dem Arbeitsprozess auch Reform-Entscheidungen werden. \u201eDie Regierungskoalition muss jetzt liefern.\u201c<\/div>\n
Die Spitzen von Union und SPD hatten sich im Koalitionsausschuss am Dienstagabend auf einen Fahrplan f\u00fcr die Reformprojekte der Bundesregierung geeinigt.<\/div>\n
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Mehr dazu<\/h6><\/div>\n