{"id":29394,"date":"2026-07-28T11:31:14","date_gmt":"2026-07-28T10:31:14","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=29394"},"modified":"2026-07-28T11:31:14","modified_gmt":"2026-07-28T10:31:14","slug":"moscheevereine-oder-afd-verbieten-entzug-der-staatsburgerschaft-politische-kontroverse-nach-csd-anschlag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/07\/28\/moscheevereine-oder-afd-verbieten-entzug-der-staatsburgerschaft-politische-kontroverse-nach-csd-anschlag\/","title":{"rendered":"Moscheevereine oder AfD verbieten? Entzug der Staatsb\u00fcrgerschaft? Politische Kontroverse nach CSD-Anschlag"},"content":{"rendered":"<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\"><hr><\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">In K\u00fcrze:<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\"><ul>\n<li>Stefan Evers (CDU) will Entscheidungen treffen, gegen die es bislang<strong> ideologische Vorbehalte<\/strong> gab.<\/li>\n<li>NRW-Innenminister Reul will <strong>Sicherheitskonzepte<\/strong> von queeren Demos \u00fcberpr\u00fcfen lassen.<\/li>\n<li>Die Linke macht die <strong>AfD f\u00fcr den Anschlag<\/strong> verantwortlich und kassiert daf\u00fcr partei\u00fcbergreifend Kritik.<\/li>\n<li>Dobrindt: Bei bestimmten Taten grunds\u00e4tzlich Erwachsenenstrafrecht anwenden.<\/li>\n<\/ul><\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\"><hr><\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers fordert ein Verbot islamistischer Moscheevereine in der Hauptstadt. Das sagte er den Sendern RTL und ntv.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">\u201eWir m\u00fcssen daf\u00fcr sorgen, dass Moscheevereine, in denen Verfassungsfeindlichkeit gepredigt wird, verboten werden. Wir m\u00fcssen die Mittel des Vereinsrechts aussch\u00f6pfen\u201c, so Evers. Zugleich verlangt er, das Thema Islam st\u00e4rker an Schulen zu behandeln und ein Wahlpflichtfach Religion einzuf\u00fchren, das es in Berlin bislang nicht gebe.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Evers: Das Problem beim Namen nennen<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">\u201eWir m\u00fcssen an ganz verschiedenen Stellen jetzt Entscheidungen treffen, die in den vergangenen Jahren nicht m\u00f6glich waren, weil es ideologische Vorbehalte gab\u201c, sagte Evers. Insbesondere die politische Linke habe sich massiv dagegen gesperrt und gewehrt. \u201eWir nennen das Problem beim Namen und packen es bei der Wurzel.\u201c Der Schutz gelte nicht nur der queeren Community, sondern auch Frauen und Menschen j\u00fcdischen Glaubens, die sich in bestimmten Stadtteilen nicht sicher f\u00fchlten.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Auf die Frage, wie der Anschlag den bevorstehenden Berliner Wahlkampf ver\u00e4ndere, warnte Evers vor einer Instrumentalisierung. \u201eWir sollten nicht der Versuchung erliegen, den Anschlag jetzt zu Wahlkampfzwecken zu instrumentalisieren\u201c, sagte er. Man d\u00fcrfe nicht nur \u00fcber den Anschlag sprechen und Vorbehalte sch\u00fcren, wom\u00f6glich gegen ganze Bev\u00f6lkerungsschichten.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Viele Polizisten, die den Christopher Street Day (CSD) gesch\u00fctzt h\u00e4tten, seien Muslime gewesen, viele Retter und Pfleger in Krankenh\u00e4usern h\u00e4tten muslimischen Hintergrund. \u201eWir sollten auf keinen Fall zulassen, dass dieses Thema jetzt genutzt wird, um die Stadt zu spalten. Wir m\u00fcssen geeint gegen Islamismus stehen\u201c, so Evers. Das beginne damit, dass alle bereit seien, das Problem beim Namen zu nennen \u2013 das vermisse er bei einigen Kollegen.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Unterdessen k\u00fcndigt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) eine \u00dcberpr\u00fcfung des Sicherheitskonzepts f\u00fcr die anstehenden queeren Demonstrationen in seinem Bundesland an.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Reul: Hundertprozentige Sicherheit wird es nie geben<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">\u201eWir wissen, dass die Gefahr islamistischer Anschl\u00e4ge abstrakt hoch ist\u201c, sagte Reul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In Berlin sei sie nun ganz konkret geworden. Die Polizei sei darum sensibilisiert worden. Vor allem in Vorbereitung der vielen anstehenden CSDs in Nordrhein-Westfalen w\u00fcrden die Sicherheitskonzepte noch einmal \u00fcberpr\u00fcft.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Zugleich hob Reul hervor: \u201eWir werden nie hundertprozentige Sicherheit garantieren k\u00f6nnen. Es wird immer Menschen geben, die durchs Raster fallen, weil ihre Radikalisierung im Verborgenen und in kurzer Zeit abl\u00e4uft.\u201c Das Risiko sei \u201eTeil jeder Veranstaltung\u201c. Trotzdem d\u00fcrften sich die Menschen in Deutschland die Feste und die Freiheit \u201enicht von Terroristen nehmen lassen\u201c, so Reul.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Die Linken machen die AfD f\u00fcr den Anschlag mit verantwortlich und wiederholen die Forderung nach einem Verbot der Partei. Auf der Plattform <a href=\"https:\/\/www.threads.com\/@dr.aydurmus\/post\/DbP8NvFiDxT\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">threads<\/a> schreibt die Linken-Politikerin Didem Aydurmus:\u00a0\u201eDer Anschlag ist nur ein weiterer Grund f\u00fcr ein AfD-Verbot! Vor der AfD hatten wir son Scheiss eigentlich nicht. Keine russischen Marionetten, die Terroranschl\u00e4ge ver\u00fcben, damit die Faschos mehr Stimmen bekommen. AfD Verbot jetzt!\u201c Die \u00c4u\u00dferung sorgte f\u00fcr viel Kritik und zum Teil h\u00e4mische Kommentare.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Linke Neuk\u00f6lln sieht Erstarken rechter Kr\u00e4fte als Ursache f\u00fcr Attentat<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Auch \u00c4u\u00dferungen des Berliner Queerbeauftragten Alfonso Pantisano (SPD) sowie eine Stellungnahme der Linken Neuk\u00f6lln rief Unmut hervor. Wie die \u201e<a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/plus6a670ff136ccf40cc9c50f37\/bluttat-beim-csd-in-berlin-wenn-ein-islamistischer-anschlag-mit-erstarken-der-rechten-erklaert-wird.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">WELT<\/a>\u201c berichtet, sagte Pantisano zwei Tage vor dem Anschlag: \u201eDas, was uns am meisten besch\u00e4ftigt, ist, wir werden gerade politisch angegriffen von rechts und vor allem von konservativen Kr\u00e4ften, von Rechtsextremen, von Neonazis.\u201c<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Nach der Amokfahrt\u00a0 auf diese Aussage angesprochen, bekr\u00e4ftigt er: \u201eUnter konservative Kr\u00e4fte z\u00e4hle ich auch alle religi\u00f6sen Gruppen, die ein Problem mit uns haben. Und die Islamisten geh\u00f6ren da dazu\u201c. Es gebe \u201eein Problem mit einigen Menschen im Islam, die all das, was wir leben, verteufeln\u201c.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Die Linke Neuk\u00f6lln klammert den mutma\u00dflich islamistischen Hintergrund aus und schrieb: \u201eMit dem Erstarken der Rechten und antifeministischer Kr\u00e4fte nehmen auch Queer- und Transfeindlichkeit massiv zu.\u201c Man wehre sich dagegen, \u201edass diese Tat f\u00fcr rassistische, antimuslimische oder sonstige reaktion\u00e4re Hetze instrumentalisiert wird.\u201c<br>Daf\u00fcr kassierte der Bezirksverband partei\u00fcbergreifend und erg\u00e4nzte am Montag auf <a href=\"https:\/\/www.instagram.com\/p\/DbQmWm8jZxq\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Instagram<\/a>: \u201eWenn wir vom Erstarken rechter und antifeministischer Kr\u00e4fte sprechen, dann geh\u00f6ren der IS und andere reaktion\u00e4re islamistisch-fundamentalistische Gruppen f\u00fcr uns selbstverst\u00e4ndlich dazu, deren frauen-, queer- und transfeindliches und unterdr\u00fcckerisches Weltbild wir ablehnen und bek\u00e4mpfen.\u201c Den Anschlag \u201everurteilen wir aufs Sch\u00e4rfste. Wir stehen unmissverst\u00e4ndlich an der Seite queerer Menschen.\u201c<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Schulze: M\u00f6chte solche Menschen nicht in Deutschland haben<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Der Ministerpr\u00e4sident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze (CDU),\u00a0 fordert Konsequenzen aus dem Attentat.\u00a0\u201eWir d\u00fcrfen das einfach nicht mehr zulassen, dass hier Menschen bei uns leben,\u00a0 die unsere Kultur nicht akzeptieren (\u2026) \u201c, sagte er gegen\u00fcber dem <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/wahlkampf-und-kabinettsumbau-interview-sven-schulze-mp-sachsen-anhalt-cdu-100.html?\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">\u201eDeutschlandfunk<\/a>\u201c (etwa ab Minute 12:30). Dass Menschen wie der mutma\u00dfliche Attent\u00e4ter, der zwar in Deutschland geboren und einen deutschen Pass, das Land aber ablehnt, sagte Schulz. \u201eIch m\u00f6chte solche Menschen nicht hier in Deutschland leben haben.\u201c<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Bayerns Ministerpr\u00e4sident und CSU-Chef Markus S\u00f6der fordert f\u00fcr Gef\u00e4hrder mit doppelter Staatsb\u00fcrgerschaft den Entzug der deutschen. \u201eF\u00fcr mich ist eindeutig: Jemand, der Gef\u00e4hrder ist, kann nicht auf Dauer zwei Staatsb\u00fcrgerschaften haben\u201c, zitiert ihn die\u00a0\u201e<a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/markus-soeder-nach-csd-anschlag-gefaehrdern-die-staatsbuergerschaft-entziehen-6a671cdbdc2b0bab191a7cf1?\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">BILD<\/a>\u201c. Auch vertritt der CSU-Politiker, die Ansicht, dass Gef\u00e4hrder keinen F\u00fchrerschein besitzen sollten:\u00a0\u201eGef\u00e4hrder brauchen keinen F\u00fchrerschein\u201c, schreibt die\u00a0\u201e<a href=\"https:\/\/www.welt.de\/regionales\/bayern\/article6a6740eab859610b50dd89f0\/soeder-nach-terroranschlag-zuegel-anziehen.html?\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">WELT<\/a>\u201c.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Der derzeitige Interims-Vorsitzende der Unionsfraktion, Alexander Hoffmann (CSU), fordert mehr <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/regionales\/bayern\/article6a6740eab859610b50dd89f0\/soeder-nach-terroranschlag-zuegel-anziehen.html?\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Befugnisse<\/a> f\u00fcr Bundespolizei und Nachrichtendienste im Kampf gegen Islamisten. Er sieht die St\u00e4rkung der Sicherheitsbeh\u00f6rden als dauerhafte Aufgabe eines wehrhaften Rechtsstaats.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Die Rufe nach einem sch\u00e4rferen Vorgehen gegen Gef\u00e4hrder werden lauter. \u201eIch glaube, alles, was solche Angriffe in Zukunft verhindert, ist eine gute Regelung\u201c, sagte die rechtspolitische Sprecherin der Unionsfraktion Susanne Hierl (CSU), im RBB-Inforadio. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor ein Drei-Punkte-Sicherheitspaket angek\u00fcndigt. Dieses bezieht sich auf die Anwendung des Jugendstrafrechts, den Einsatz von elektronischen Fu\u00dffesseln sowie das Thema Pr\u00e4ventivhaft.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Keine Bew\u00e4hrung mehr f\u00fcr bestimmte Straftaten<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Wer sich trotz jungen Alters einer terroristischen Vereinigung anschlie\u00dfe, solle nicht nach Jugend-, sondern Erwachsenenstrafrecht behandelt werden. F\u00fcr bestimmte Taten k\u00f6nnte zudem die Bestrafung auf Bew\u00e4hrung abgeschafft werden. Der Einsatz von elektronischen Fu\u00dffesseln sowie einheitliche Regeln f\u00fcr Pr\u00e4ventivhaft w\u00e4ren weitere M\u00f6glichkeiten. Bew\u00e4hrungsstrafen k\u00f6nne man angehen, sodass es f\u00fcr bestimmte Taten keine solche Strafe mehr gebe.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Nach dem Anschlag will die SPD-F\u00fchrung einen neuen Anlauf nehmen, um ein Verbot von Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identit\u00e4t im Grundgesetz zu verankern. Die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und B\u00e4rbel Bas sowie Generalsekret\u00e4r Tim Kl\u00fcssendorf forderten am Dienstag eine entsprechende \u201eErg\u00e4nzung des Diskriminierungsverbots in Artikel drei des Grundgesetzes\u201c. Die SPD werde dies \u201emit Nachdruck wieder auf die politische Tagesordnung setzen\u201c.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Die Gr\u00fcnen schlie\u00dfen sich dem an. \u201eEs ist Zeit, zu handeln\u201c, sagte Fraktionschefin Britta Ha\u00dfelmann der \u201eRheinischen Post\u201c. Auch die Queerbeauftragte des Bundes, Sophie Koch (SPD), fordert eine Erg\u00e4nzung. Dadurch w\u00fcrden zwar keine konkreten Straftaten verhindert: \u201eAber es w\u00fcrde Schutz bieten, wenn irgendwann vielleicht wieder Kr\u00e4fte an die Macht kommen, die die Grundrechte von queeren Menschen einschr\u00e4nken wollen. Wenn ein Diskriminierungsverbot im Grundgesetz f\u00fcr queere Menschen klar benannt w\u00e4re, h\u00e4tten solche Vorhaben keine Chance\u201c, f\u00fcgte sie hinzu.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">\u00dcber die Aufnahme der sexuellen Identit\u00e4t in Artikel drei Grundgesetz wird seit Jahren diskutiert. Dieser beinhaltet bereits eine Reihe ausdr\u00fccklicher Diskriminierungsverbote \u2013 etwa wegen Geschlechts, Ethnie, Sprache, Herkunft oder Glaube. Im September vergangenen Jahres hatte auch der Bundesrat eine entsprechende \u00c4nderung gefordert. N\u00f6tig w\u00e4re daf\u00fcr eine Zwei-Drittel-Mehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\"><em>(Mit Material der Nachrichtenagenturen)<\/em><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":29392,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[132,7198],"tags":[],"news-destination":[],"news-source":[7],"ta_other":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29394"}],"collection":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29394"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29394\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29395,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29394\/revisions\/29395"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/29392"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29394"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29394"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29394"},{"taxonomy":"news-destination","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-destination?post=29394"},{"taxonomy":"news-source","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-source?post=29394"},{"taxonomy":"ta_other","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/ta_other?post=29394"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}