{"id":22100,"date":"2026-07-10T14:56:38","date_gmt":"2026-07-10T13:56:38","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=22100"},"modified":"2026-07-10T14:56:38","modified_gmt":"2026-07-10T13:56:38","slug":"verzicht-auf-500-euro-pro-monat-warum-abgeordnete-nun-nicht-mehr-geld-bekommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/07\/10\/verzicht-auf-500-euro-pro-monat-warum-abgeordnete-nun-nicht-mehr-geld-bekommen\/","title":{"rendered":"Verzicht auf 500 Euro pro Monat: Warum Abgeordnete nun nicht mehr Geld bekommen"},"content":{"rendered":"

Was sind Di\u00e4ten und seit wann gibt es sie?<\/h2>\n
Der Name leitet sich aus dem franz\u00f6sischen \u201edi\u00e8te\u201c f\u00fcr Parlament oder Versammlung ab. Vor 1906 war die Mitgliedschaft in einem Parlament in Deutschland ein Ehrenamt, seitdem bekommen die Abgeordneten f\u00fcr die Aus\u00fcbung ihres Mandats eine Entsch\u00e4digung, die Verdienstausf\u00e4lle ausgleichen und die Unabh\u00e4ngigkeit der Volksvertreter sicherstellen soll.<\/div>\n

Wie hoch sind die Di\u00e4ten und wie werden sie angepasst?<\/h2>\n
Jeder Abgeordnete erh\u00e4lt aktuell 11.833,47 Euro pro Monat. Im Jahr 2014 wurde das Abgeordnetengesetz umfassend ge\u00e4ndert. Seitdem gilt das Einkommen von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern als Bezugsgr\u00f6\u00dfe. Die Di\u00e4ten wurden damals kr\u00e4ftig erh\u00f6ht, au\u00dferdem wurde ein Automatismus zur j\u00e4hrlichen Erh\u00f6hung jeweils zum 1. Juli eingef\u00fchrt.<\/div>\n
Seit 2016 sind die Di\u00e4ten dabei an die allgemeine Verdienstentwicklung f\u00fcr Besch\u00e4ftigte in Deutschland gekoppelt. Grundlage daf\u00fcr ist die Entwicklung des Nominallohnindex, den das Statistische Bundesamt ermittelt.<\/div>\n

Wie hoch w\u00e4re die Erh\u00f6hung in diesem Jahr ausgefallen?<\/h2>\n
Abgeordnete h\u00e4tten zum 1. Juli 4,2 Prozent mehr Geld bekommen. Die Entsch\u00e4digung w\u00e4re damit um knapp 500 Euro auf 12.330,48 Euro gestiegen.<\/div>\n

Warum f\u00e4llt die Erh\u00f6hung nun aus?<\/h2>\n
Die schwierige Wirtschaftslage und geplante harte Einschnitte durch Reformen und Sparma\u00dfnahmen der Regierung hatten im Fr\u00fchjahr eine Debatte \u00fcber eine Aussetzung der Di\u00e4tenerh\u00f6hung ausgel\u00f6st. Anfang Mai sprach sich auch SPD-Generalsekret\u00e4r Tim Kl\u00fcssendorf daf\u00fcr aus. Um \u201eGlaubw\u00fcrdigkeit und Vertrauen\u201c zur\u00fcckzugewinnen, k\u00f6nne die Politik nicht \u201eauf der einen Seite schmerzhafte Sparpakete schn\u00fcren und auf der anderen Seite bei uns selbst die Di\u00e4ten unentwegt weiter\u201c erh\u00f6hen, sagte er.<\/div>\n
Z\u00f6gerlich zeigte sich zun\u00e4chst noch die Union. Fraktionschef Jens Spahn (CDU) lenkte aber nach zwei Wochen ein. Auch er verwies dann auf zus\u00e4tzliche Belastungen f\u00fcr die B\u00fcrger, etwa durch die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Spahn pl\u00e4dierte aber daf\u00fcr, nach der einmaligen Aussetzung wieder zu dem Automatismus der Di\u00e4tenanpassung zur\u00fcckzukehren. \u201eDenn es ist ein Wert an sich, dass wir nicht jedes Jahr politisch dar\u00fcber entscheiden.\u201c<\/div>\n

Worauf verweist nun das Gesetz?<\/h2>\n
Die Vorlage der Koalitionsfraktionen CDU\/CSU und SPD verweist nun auf eine \u201eSondersituation\u201c durch die \u201eherausfordernde Wirtschafts- und die angespannte Haushaltslage\u201c, die durch den Iran-Krieg nochmals versch\u00e4rft worden sei. Es sei das \u201erichtige Signal\u201c in diesen \u201eherausfordernden Zeiten\u201c, die Abgeordnetenentsch\u00e4digung ausnahmsweise nicht zu erh\u00f6hen.<\/div>\n

Wie viel Geld wird damit gespart?<\/h2>\n
Der Bundestag hat 630 Abgeordnete. Da es bis Juli 2027 zw\u00f6lf Monate keine Erh\u00f6hung gibt, betr\u00e4gt die Einsparung knapp 3,8 Millionen Euro.<\/div>\n
Allerdings ist der Sparbetrag noch h\u00f6her: Denn mit den Di\u00e4ten steigt auch die Altersentsch\u00e4digung f\u00fcr ehemalige Bundestagsabgeordnete und Hinterbliebene, was nun gleichfalls ausf\u00e4llt. Eine Summe konnte der Bundestag hierzu auf AFP-Anfrage zun\u00e4chst nicht nennen.<\/div>\n

Warum kam es nun doch zun\u00e4chst zu einer Erh\u00f6hung?<\/h2>\n
Bis das Koalitionsgesetz zur Aussetzung in Kraft ist, l\u00e4uft der Prozess zur Auszahlung der erh\u00f6hten Di\u00e4ten bereits, die immer vorab f\u00fcr den Folgemonat ausgezahlt werden. Die Abgeordneten haben also bereits Anfang Juli den erh\u00f6hten Betrag von 12.330,48 Euro erhalten.<\/div>\n
Dies wird im Folgemonat August aber wieder r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht: Dann gibt es nur 11.336,46 Euro. Ab September wird dann wieder der bisher regul\u00e4re Betrag ohne Erh\u00f6hung von 11.833,47 Euro gezahlt. Dies w\u00e4re auch der Basiswert f\u00fcr jede weitere Erh\u00f6hung ab Juli 2027.<\/div>\n

F\u00e4llt dieses Jahr auch die Erh\u00f6hung der steuerfreien Aufwandspauschale aus?<\/h2>\n
Nein. Diese ist schon erfolgt, da die Pauschale immer zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Sie liegt aktuell bei 5467,27 Euro monatlich.\u00a0Daraus bestreiten die Abgeordneten etwa die Kosten f\u00fcr Wahlkreisb\u00fcros oder einen Zweitwohnsitz in Berlin.<\/div>\n
F\u00fcr die Geh\u00e4lter von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stehen f\u00fcr jeden Abgeordneten aktuell monatlich maximal 27.396 Euro zur Verf\u00fcgung.\u00a0Diese Summe erhalten die Abgeordneten aber nicht selbst, sondern die Geh\u00e4lter werden direkt durch die Bundestagsverwaltung gezahlt.<\/div>\n

Gibt es weitere Forderungen nach Solidarit\u00e4tsbeitr\u00e4gen der Abgeordneten?<\/h2>\n
Die von der Regierung eingesetzte Reformkommission zur Altersversorgung empfiehlt, Abgeordnete in das System der gesetzlichen Rente einzubeziehen.<\/div>\n
Bisher erhalten sie deutlich h\u00f6here Altersbez\u00fcge. Die Abschaffung dieses Sonderstatus wurde in der Debatte insbesondere aus SPD, Gr\u00fcnen und Linken ausdr\u00fccklich bef\u00fcrwortet. AfD und Linke kritisierten auch generell den Mechanismus automatischer Di\u00e4tenerh\u00f6hungen.(afp\/red)<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":22077,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[132,7198],"tags":[185,234,29,6974,51],"news-destination":[],"news-source":[7],"ta_other":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22100"}],"collection":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22100"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22100\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":22101,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22100\/revisions\/22101"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22077"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22100"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22100"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22100"},{"taxonomy":"news-destination","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-destination?post=22100"},{"taxonomy":"news-source","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-source?post=22100"},{"taxonomy":"ta_other","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/ta_other?post=22100"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}