{"id":195,"date":"2026-05-08T10:10:32","date_gmt":"2026-05-08T09:10:32","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=195"},"modified":"2026-05-08T10:10:32","modified_gmt":"2026-05-08T09:10:32","slug":"fusfessel-fur-gewalttater-bundestag-beschliest-neues-gewaltschutzgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/05\/08\/fusfessel-fur-gewalttater-bundestag-beschliest-neues-gewaltschutzgesetz\/","title":{"rendered":"Fu\u00dffessel f\u00fcr Gewaltt\u00e4ter: Bundestag beschlie\u00dft neues Gewaltschutzgesetz"},"content":{"rendered":"
Vorbild Spanien: Um Frauen besser vor h\u00e4uslicher Gewalt zu sch\u00fctzen, sollen T\u00e4ter k\u00fcnftig eine elektronische Fu\u00dffessel tragen. Der Bundestag beschloss dazu am Freitag die Reform des Gewaltschutzgesetzes.<\/div>\n
Das Parlament stimmte mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr eine entsprechende Vorlage der Bundesregierung. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) betonte, neben einem besseren Schutz f\u00fcr Frauen durch die Einf\u00fchrung der elektronischen Fu\u00dffessel w\u00fcrden die T\u00e4ter zur Mitarbeit verpflichtet. \u201eWer Gewalt begeht, muss an sich arbeiten, damit die Gewalt nicht wieder aus ihm herausbricht.\u201c<\/div>\n
Nach dem Vorbild Spaniens sollen Gerichte potenzielle Gewaltt\u00e4ter k\u00fcnftig zum Tragen einer elektronischen Fu\u00dffessel verpflichten k\u00f6nnen. Zudem soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, wonach Familiengerichte T\u00e4ter zur Teilnahme an Anti-Gewaltkursen verpflichten k\u00f6nnen.<\/div>\n
Au\u00dferdem sollen der Strafrahmen f\u00fcr Verst\u00f6\u00dfe gegen Gewaltschutzanordnungen erh\u00f6ht und f\u00fcr Familiengerichte die M\u00f6glichkeit geschaffen werden, sich zur Gef\u00e4hrdungsanalyse Ausk\u00fcnfte aus dem Waffenregister zu holen.<\/div>\n
In Spanien sch\u00fctze die elektronische Fu\u00dffessel seit 20 Jahren hochwirksam Frauen, sagte Hubig im Bundestag. \u201eJetzt kommt sie endlich auch hier.\u201c Komme ein T\u00e4ter trotz Verbots zu nahe, werde sofort Alarm ausgel\u00f6st. Auch die Betroffenen bek\u00e4men in Echtzeit ein Signal. Der zweite Baustein des Gesetzes sei die T\u00e4terarbeit, \u201edenn Pr\u00e4vention bedeutet eben auch Arbeit mit denjenigen, die die Gewalt aus\u00fcben\u201c.<\/div>\n
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