{"id":18835,"date":"2026-07-02T08:49:29","date_gmt":"2026-07-02T07:49:29","guid":{"rendered":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/?p=18835"},"modified":"2026-07-02T08:49:29","modified_gmt":"2026-07-02T07:49:29","slug":"reformpaket-das-hat-die-koalition-beschlossen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/2026\/07\/02\/reformpaket-das-hat-die-koalition-beschlossen\/","title":{"rendered":"Reformpaket: Das hat die Koalition beschlossen"},"content":{"rendered":"<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Die Koalition aus Union und SPD hat ein vergleichsweise hartes Reformpaket beschlossen. Unter anderem haben sich die Spitzen von Union und SPD auf eine Einkommenssteuerreform, sch\u00e4rfere Regeln f\u00fcr Krankschreibungen und Ma\u00dfnahmen zum B\u00fcrokratieabbau geeinigt.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Das am Donnerstagmorgen vorgestellte 34-Punkte-Programm, das bis Ende 2027 schrittweise umgesetzt werden soll, sieht weitreichende Entlastungen f\u00fcr Unternehmen und mittlere Einkommen vor \u2013 finanziert durch h\u00f6here Steuern f\u00fcr Spitzenverdiener und sch\u00e4rfere Regeln f\u00fcr Sozialleistungsempf\u00e4nger.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Besonders brisant: Der K\u00fcndigungsschutz f\u00fcr Gutverdiener wird faktisch ausgehebelt, Befristungen werden massiv ausgeweitet, und die gesamte Bundesverwaltung muss acht Prozent ihrer Stellen abbauen.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Aufhebung des K\u00fcndigungsschutzes f\u00fcr Spitzenverdiener<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">F\u00fcr Arbeitnehmer mit einem Jahresgehalt oberhalb der 1,75-fachen Beitragsbemessungsgrenze der Rentenversicherung \u2013 das entspricht einem Bruttomonatsgehalt von knapp unter 15.000 Euro \u2013 soll k\u00fcnftig eine Sonderregelung gelten.<\/div>\n<div class=\"heading-4\"><div class=\"related-container heading-4\"><div class=\"offset-md-1-8 none-padding related-articles\">\n<div class=\"label\"><h6 class=\"heading-6\">Mehr dazu<\/h6><\/div>\n<ul class=\"mu-related\"><li class=\"related-article mb-2 flex items-center justify-between\">\n<div class=\"title\"><a target=\"_blank\" rel=\"noopener\" href=\"https:\/\/www.epochtimes.de\/politik\/deutschland\/koalition-einigt-sich-auf-reformpaket-a5538940.html\"><h4 class=\"heading-4\">Koalition einigt sich auf Reformpaket<\/h4><\/a><\/div>\n<div class=\"mr-2.5 self-start\"><div><div class=\"no-print ml-[15px] cursor-pointer text-black\/[.75]\"><div class=\"add-to-list\"><\/div><\/div><\/div><\/div>\n<div class=\"card-img\"><a target=\"_blank\" rel=\"noopener\" href=\"https:\/\/www.epochtimes.de\/politik\/deutschland\/koalition-einigt-sich-auf-reformpaket-a5538940.html\"><div class=\"\"><figure><img alt=\"Koalition einigt sich auf Reformpaket\" loading=\"lazy\" width=\"90\" height=\"60\" data-nimg=\"1\" style=\"color:transparent\" src=\"https:\/\/\/epochtimesde\/news\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2026\/07\/or3ufvevj5-v4-ax-s2048-420x280.a190be2136a51a72725aa97f73b5d405.webp\" class=\"wp-image-18838\" srcset=\"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2026\/07\/or3ufvevj5-v4-ax-s2048-420x280.a190be2136a51a72725aa97f73b5d405.webp 420w, https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2026\/07\/or3ufvevj5-v4-ax-s2048-420x280.a190be2136a51a72725aa97f73b5d405-300x200.webp 300w\" sizes=\"(max-width: 90px) 100vw, 90px\" \/><\/figure><\/div><\/a><\/div>\n<\/li><\/ul>\n<\/div><\/div><\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Analog zur bisherigen Praxis bei Risikotr\u00e4gern im Finanzsektor wird es Arbeitgebern erm\u00f6glicht, das Arbeitsverh\u00e4ltnis gegen Zahlung einer Abfindung aufzul\u00f6sen, offenbar ohne dass es eines sozialen Grundes bedarf.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Das bedeutet im Klartext: F\u00fcr eine ganze Einkommensgruppe wird der gesetzliche K\u00fcndigungsschutz praktisch abgeschafft.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Lockerung der Befristungsregeln<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Parallel dazu werden die Befristungsregeln weiter gelockert. Bis zum 31. Dezember 2030 k\u00f6nnen Arbeitnehmer k\u00fcnftig ohne Angabe von Gr\u00fcnden bis zu 48 Monate befristet besch\u00e4ftigt werden \u2013 doppelt so lange wie bisher. Hinzu kommen bis zu sechs Verl\u00e4ngerungen, und selbst eine erneute Erstanstellung beim gleichen Arbeitgeber wird m\u00f6glich.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Das bedeutet: Wer einmal in ein befristetes Verh\u00e4ltnis eintritt, kann bis zu vier Jahre in einem Schwebezustand gehalten werden, ohne dass der Arbeitgeber eine Rechtfertigung f\u00fcr die Befristung liefern m\u00fcsste. Gewerkschaften sehen darin den \u201eAusverkauf von Arbeitnehmerrechten\u201c und eine Einladung zur Umgehung des K\u00fcndigungsschutzes.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Verwaltungsrecht: \u201eGenehmigungsfiktion\u201c als Regelfall<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Ein weiterer radikaler Einschnitt ist im Verwaltungsrecht vorgesehen. Die sogenannte \u201eGenehmigungsfiktion\u201c soll als Regelfall etabliert werden: Wenn eine Beh\u00f6rde innerhalb von vier Monaten nach Eingang vollst\u00e4ndiger Antragsunterlagen keinen besonderen Pr\u00fcfbedarf anmeldet, gilt der Antrag automatisch als genehmigt.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Das Prinzip der \u201everweigerten Zustimmung\u201c wird damit umgekehrt \u2013 k\u00fcnftig muss der Staat aktiv handeln, um ein Vorhaben zu stoppen, nicht der B\u00fcrger oder Investor, um es zu erm\u00f6glichen. Dies soll vor allem Gro\u00dfprojekte im Bereich der Energiewende und des Wohnungsbaus beschleunigen, d\u00fcrfte jedoch erhebliches Konfliktpotenzial mit Umwelt- und Naturschutzbelangen entfalten.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Flankiert wird dieser Schritt von einem eisernen Sparkurs im \u00f6ffentlichen Dienst. Die Bundesregierung strebt an, in nahezu allen Beh\u00f6rden des Bundes und der mittelbaren Bundesverwaltung acht Prozent der Stellen einzusparen \u2013 mit nur sehr wenigen Ausnahmen etwa bei Sicherheitsbeh\u00f6rden und kritischer Infrastruktur.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Auch in diesen Bereichen soll allerdings im Verwaltungsapparat (Overhead) gespart werden; in den Vollzug solle nicht eingegriffen werden. Das Vorhaben wird begr\u00fcndet mit der Hoffnung auf eine \u201eDigitalisierungsrendite\u201c, gleichzeitig aber von Personalr\u00e4ten und Gewerkschaften als realit\u00e4tsfremd und gef\u00e4hrlich f\u00fcr die Handlungsf\u00e4higkeit des Staates kritisiert.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Abschaffung der telefonischen Krankschreibung<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Im Bereich der Sozialpolitik greift die Koalition zu teils scharfen Ma\u00dfnahmen gegen vermeintlichen Leistungsmissbrauch. Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft, und Arbeitnehmer m\u00fcssen ihre Arbeitsunf\u00e4higkeitsbescheinigung k\u00fcnftig bereits ab dem ersten Krankheitstag vorlegen \u2013 eine R\u00fcckkehr zur strengeren Praxis, die zu mehr Arztbesuchen f\u00fchren d\u00fcrfte.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Deutlich weiter gehen die geplanten \u00c4nderungen im Leistungsrecht: Der Zugang zu Sozialleistungen wird an den \u201erechtm\u00e4\u00dfigen\u201c statt an den bisherigen \u201egew\u00f6hnlichen\u201c Aufenthalt gekn\u00fcpft \u2013 was insbesondere f\u00fcr EU-B\u00fcrger nach f\u00fcnf Jahren Aufenthalt eine Versch\u00e4rfung bedeutet. Personen, die per Haftbefehl gesucht werden, sollen keinerlei Sozialleistungen mehr erhalten.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Ausl\u00e4nderzentralregister: Umfassender Datenaustausch zwischen Beh\u00f6rden genehmigt<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Zudem wird ein umfassender Datenaustausch zwischen allen relevanten Beh\u00f6rden \u2013 von Sozial- und Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rden \u00fcber Finanz\u00e4mter und Sicherheitsbeh\u00f6rden bis hin zu Krankenkassen und Energieversorgern \u2013 gesetzlich verankert. Die Beh\u00f6rden sollen etwa \u00fcber Push-Nachrichten aus dem Ausl\u00e4nderzentralregister informiert werden und bei Energieversorgern Ausk\u00fcnfte \u00fcber weitere Wohnsitze einholen k\u00f6nnen.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Die finanzielle Flanke des Pakets sieht eine massive Umverteilung vor. So sollen Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag und Kindergeld angehoben, der Arbeitnehmerpauschbetrag erh\u00f6ht und die Steuerprogression abgeflacht werden. Eine Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Einkommen von 60.000 Euro soll k\u00fcnftig mehr als 600 Euro pro Jahr weniger Steuern zahlen. Das Gesamtentlastungsvolumen betr\u00e4gt rund zehn Milliarden Euro j\u00e4hrlich \u2013 und soll seine volle Wirkung 2028 entfalten.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Erh\u00f6hung der \u201eReichensteuer\u201c<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Gegenfinanziert wird dies zum einen durch eine sp\u00fcrbare Erh\u00f6hung der sogenannten \u201eReichensteuer\u201c: Ab einem zu versteuernden Einkommen von 250.000 Euro greift ein Steuersatz von 45 Prozent, ab 280.000 Euro sogar 47 Prozent \u2013 ein deutlicher Anstieg gegen\u00fcber der bisherigen Spitzenbelastung. Zum anderen wird der Pauschalsteuersatz f\u00fcr Minijobs von zwei auf f\u00fcnf Prozent angehoben, was geringf\u00fcgige Besch\u00e4ftigung f\u00fcr Arbeitgeber merklich verteuert. Auch die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen wird von 20 auf 15 Prozent reduziert, der H\u00f6chstbetrag sinkt von 1.200 auf 900 Euro pro Jahr.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Wohnungsbaugesellschaft f\u00fcr bezahlbares Wohnen<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Im Wohnungsbau k\u00fcndigt die Koalition eine neue Wohnungsbaugesellschaft f\u00fcr bezahlbares Wohnen an, die dort t\u00e4tig werden soll, wo der Markt nicht ausreichend preisg\u00fcnstigen Wohnraum bereitstellt.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Gleichzeitig werden die zus\u00e4tzlichen nationalen Kapitalpuffer f\u00fcr Immobilienkredite zum 1. Januar 2027 abgeschafft, um Banken mehr Mittel f\u00fcr die Finanzierung von Wohnungsbau zur Verf\u00fcgung zu stellen. Per Bundesgesetz soll zudem ausgeschlossen werden, dass L\u00e4nder durch Vergesellschaftungsgesetze private Mietwohnungsbest\u00e4nde verstaatlichen k\u00f6nnen \u2013 ein klarer Riegel gegen linke Wohnungspolitik auf L\u00e4nderebene.<\/div>\n<h2 class=\"heading-2 mb-3 pt-2  lg:pt-1 xl:pt-2.5\">Verst\u00e4rkter B\u00fcrokratieabbau<\/h2>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Beim B\u00fcrokratieabbau geht das Paket weiter als viele Vorg\u00e4ngerregierungen: Berichtspflichten werden pauschal aufgehoben, sofern nicht jedes Ministerium ihre besondere Erforderlichkeit explizit begr\u00fcndet (Beweislastumkehr). Mehrere betriebliche Beauftragte, deren Bestellung nicht auf EU-Vorgaben beruht, werden abgeschafft.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Stattdessen wird die Einhaltung der materiellen Vorgaben st\u00e4rker in die Verantwortung der Unternehmen gelegt \u2013 bei Verst\u00f6\u00dfen drohen jedoch deutlich h\u00f6here Strafen. Auch das Schriftformerfordernis bei Befristungen wird aufgehoben, und die Mitbestimmungsrechte von Betriebsr\u00e4ten bei der Einf\u00fchrung von Software sollen beschleunigt werden, indem die Sozialpartner gebeten werden, entsprechende Erleichterungen im Betriebsverfassungsrecht vorzuschlagen.<\/div>\n<div class=\"mb-5 xl:mb-[15px]\">Das Gesetzespaket soll in den kommenden Monaten in den Bundestag eingebracht werden, die Reform der Alterssicherung soll bereits bis Ende 2026 beschlossen sein. (dts\/red)<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":18836,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[132,7198],"tags":[],"news-destination":[],"news-source":[7],"ta_other":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18835"}],"collection":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=18835"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18835\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":18839,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18835\/revisions\/18839"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media\/18836"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=18835"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=18835"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=18835"},{"taxonomy":"news-destination","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-destination?post=18835"},{"taxonomy":"news-source","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/news-source?post=18835"},{"taxonomy":"ta_other","embeddable":true,"href":"https:\/\/euapp01.newsmemory.com\/epochtimesde\/news\/wp-json\/wp\/v2\/ta_other?post=18835"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}